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Korruptionsbekämpfer unter Korruptionsverdacht

Korruptionsbekämpfung ist der Job von Paul Wolfowitz, dem Präsidenten der Weltbank. Nun steht er selber im Verdacht, Günstlingswirtschaft betrieben zu haben.

Nach Angaben des Südwestrundfunks (SWR) aus Stuttgart hatte sich Wolfowitz kurz vor seinem Amtsantritt bei der Weltbank im Jahr 2005 für eine deutliche Gehaltserhöhung seiner Freundin Shaha Riza eingesetzt. Riza hatte demnach bereits bei der Weltbank gearbeitet und wurde dann an das US-amerikanische Außenministerium ausgeliehen, wobei ihr Jahresgehalt laut Medienberichten von rund umgerechnet 100.000 Euro auf gut 140.000 Euro aufgestockt worden sei. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters hat Wolfowitz inzwischen zugegeben, seine Freundin Shaha Riza damals bevorzugt zu haben.

Die Weltbank sieht die Bekämpfung von Korruption nach eigener Darstellung als eine von vier großen Herausforderungen für ihre Tätigkeit. Und sie will diese Herausforderung erklärtermaßen annehmen. Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul legte Wolfowitz einen Rücktritt indirekt nahe. „Er muss selbst sehen, ob er weiter glaubwürdig die Position der Weltbank vertreten kann angesichts des eingestandenen Fehlers“, sagte sie am Samstag nach Angaben von Reuters. Weiter hieß es demnach: „Für mich ist das wichtigste, dass die moralische Autorität und die finanzielle Stabilität der Weltbank im Interesse der Entwicklungsländer nicht beschädigt wird“. Die Mitarbeitervertretung der Weltbank und viele regierungsunabhängige Gruppen fordern seinen Rücktritt, so der SWR. Das Direktorium der Weltbank hat eine Entscheidung über Konsequenzen aus der Affäre vertagt und angekündigt, die Vorgänge erst genauer zu untersuchen, bevor über mögliche Konsequenzen entschieden werde, so Reuters. Am späten Sonntagabend meldete der Deutschlandfunk (DLF), dass Wolfowitz nicht wegen der Beförderung seiner Lebensgefährtin zurücktreten wolle. Er habe die Absicht weiterzumachen, betonte er nach Angaben des Senders und reagierte damit auf eine Erklärung des gemeinsamen Entwicklungsausschusses von IWF und Weltbank. Darin habe es geheißen, die gegenwärtige Situation bereite allen große Sorge, schließlich gehe es um die Glaubwürdigkeit und den Ruf der Weltbank sowie die Motivation der Mitarbeiter, so der DLF weiter.

Ob sich die deutsche Ministerin wie angekündigt für Frauen und Klimaschutz in der internationalen Entwicklungspolitik einsetzen konnte, war bisher nicht zu erfahren. Die Berichterstattung über die Frühjahrstagung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds war am Sonntag von dem Skandal dominiert.

Die taz meint in ihrer heutigen Ausgabe, Wolfowitz habe der Weltbank “ einen Bärendienst erwiesen, denn der Skandal drohte das Treffen zu dominieren.“ Die FTD kommentiert in ihrem Leitartikel vom heutigen Montag: „Selbst bei wohlwollendster Deutung ist der Weltbankpräsident über den Vorwurf der Günstlingswirtschaft nicht mehr erhaben.“ Das Blatt fordert: „Er muss seinen Stuhl räumen.“

Robin Keppel, Oldenburg