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Verbände: Nachhaltigkeitsstrategie droht zu scheitern

Fünf Jahre nach Verabschiedung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie haben führende Umweltverbände eine für die Bundesregierung wenig schmeichelhafte Bilanz gezogen: Die Strategie finde in der „Tagespolitik wenig Berücksichtigung“, die meisten Ziele seien „von einer Umsetzung weit entfernt“, das Vorhaben vom Scheitern bedroht.

Zu diesem Schluss kommen der Deutsche Naturschutzring (DNR), der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) sowie der Naturschutzbund Deutschland (NABU) nach Auswertung des im April von der Bundesregierung vorgelegten Indikatorenberichtes 2006. Die vom Statistischen Bundesamt erarbeitete Zwischenbilanz gibt Auskunft über den Stand von 21 Zielen und Indikatoren, die die Nachhaltigkeit der Entwicklung von Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft beobachten.

Der Indikatorenbericht zeige „deutlich, dass die Entwicklungen in den einzelnen Bereichen viel zu langsam voranschreiten“, schreiben die Verbände, die als ein Beispiel die mangelnde Energieeffizienz anführen. Der reale Energieverbrauch sei seit 1990 um gerade drei Prozent gesunken, wobei er nach Auffassung der Autoren bis spätestens 2050 halbiert werden müsste. Dazu brauche es „vor allem konkrete Maßnahmen und keine weiteren Ankündigungen“, wie die Autoren mit Hinblick auf den im April von Bundesumweltminister Gabriel vorgestellten Acht-Punkte-Plan zum Klimaschutz feststellen.

Auch beim Artenschutz, bei der Reduzierung des Flächenverbrauchs und der Ausweitung des Ökolandbaus liege die Regierung weit hinter den Zielmarken zurück. BUND-Vorsitzende Angelika Zahrnt: „Von dem gesteckten Ziel, den Ökolandbau bis 2010 auf zwanzig Prozent der landwirtschaftlichen Fläche auszudehnen, sind erst knapp fünf Prozent erreicht“. Mit Sicherheit verfehlt werde auch das Ziel, 2015 ein Viertel des Güterverkehrs auf der Schiene abzuwickeln, so Zahrnt weiter.

Der Bau überflüssiger Verkehrswege und die anhaltende Zersiedelung seien außerdem ein Grund „für die Erfolglosigkeit der Bundesregierung beim Artenschutz“, wie NABU-Präsident Olaf Tschimpke zufügte. Weiterhin würden täglich mehr als 100 Hektar Fläche verbraucht, von der geplanten Begrenzung des Flächenverbrauchs auf 30 Hektar pro Tag sei die Politik weit entfernt.

Auf der Habenseite verbuchen NABU, BUND und DNR die Fortschritte bei den erneuerbaren Energien. Die festgeschriebenen Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie würden deutlich übertroffen, auch bei der Schadstoffbelastung der Luft seien „große Fortschritte gemacht“ worden. Erfreulich sei auch, dass sich die Bundesregierung mit dem Indikatorenbericht ihren Versäumnissen stellt. Die Bilanz „zeigt schwarz auf weiß, dass das Engagement der Bundesregierung bei weitem nicht ausreicht“, betonte DNR-Präsident Hubert Weinzierl. „Wenn die Nachhaltigkeitsstrategie nicht Maßstab der Politik insgesamt wird, kann Deutschland nicht zukunftsfähig werden“.

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