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Nachhaltigkeitsstrategien: Die Rolle der Bundesländer

Die Rolle der Bundesländer für die Umsetzung von Nachhaltigkeit stand im Mittelpunkt einer Konferenz am 5. Juli 2007 in Berlin. Expertinnen und Experten aus den Verwaltungen der Länder und des Bundes, der Umweltverbände sowie aus Wissenschaft und Politik diskutierten auf Einladung der Umweltverbände BUND, DNR und NABU.

Ein Blick auf die aktuelle Situation der Nachhaltigkeitsstrategien und Prozesse der Bundesländer zeigt eine Vielfalt an Herangehensweisen. Trotz guter Strategieansätze in einzelnen Bundesländern sind viele Prozesse noch ausbaufähig oder müssen gar erst (wieder) belebt werden. Die Bundesländer verfügen über weitreichende Kompetenzen in den Bereichen Flächen- und Siedlungspolitik, Klimaschutz- und Energiepolitik sowie Bildungspolitik.

Es wurde angemahnt, dass die Nationale und die Länder-Nachhaltigkeitsstrategien endlich verbindlich in ihren Zielsetzungen und erfolgreich in die Alltagspolitik integriert werden müssen. Dazu wurde mehr Wettbewerb um die besten Lösungen angeregt. Aber auch das Mittel der Sanktionen sei zu überdenken.

Die Abstimmung der Bundesländer mit dem Bund ließe sich verbessern, wenn an konkreten Nachhaltigkeitszielen, wie zum Beispiel zum Klimaschutz und zur Energieeffizienz systematisch zusammengearbeitet würde. Außerdem wäre eine stärkere Kooperation der Länderparlamente mit dem Bundestag zu begrüßen.

Die Diskussion zeigte: Projekte, Prozesse und Potenziale der Länderebene müssen auf Bundesebene stärker sichtbar werden. Der rote Faden zwischen den Strategien des Bundes sowie der Länder kann deutlich stärker entwickelt werden. Dazu gehören klare Absprachen über gemeinsame Ziele, aber auch über die Lastenverteilung zur Zielerreichung.

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