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EWSA: Die organisierte Zivilgesellschaft muss eine aktive Rolle bei der Umsetzung der Lissabon-Strategie spielen

Vor der Frühjahrstagung 2008 hat der EWSA dem Europäischen Rat seinen Synthesebericht „Erneuerte Lissabon-Strategie 2008-2010: Die Rolle der organisierten Zivilgesellschaft“ vorgelegt, um den der Europäische Rat in seinen Schlussfolgerungen vom März 2006 ersucht hatte. Nach einer Einleitung des EWSA enthält dieser Bericht Beiträge der organisierten Zivilgesellschaft aller 27 Mitgliedstaaten mit ihren Standpunkten zu den Nationalen Reformprogrammen sowie zu der Frage, inwieweit nichtstaatliche Akteure bei deren Gestaltung einbezogen wurden. Als Vorsitzender der Lissabon-Gruppe des EWSA betont Mario SEPI, dass es für den Erfolg der Lissabon-Strategie notwendig ist, „die organisierte Zivilgesellschaft und, wo vorhanden, insbesondere die nationalen Wirtschafts- und Sozialräte als aktive Partner in die Umsetzung der Lissabon-Strategie einzubinden. Nach dem Vorbild bewährter Verfahrensweisen in verschiedenen Mitgliedstaaten muss überall eine ausreichende Information, Konsultation und Transparenz gewährleistet werden, da dies bei der Erarbeitung und Umsetzung der Nationalen Reformprogramme von Nutzen ist.“ Ferner wird in dem Bericht hervorgehoben, dass es für die organisierte Zivilgesellschaft wichtig ist, in einer frühen Phase in die Formulierung der Zukunftsperspektiven für den nächsten Zyklus nach 2010 eingebunden zu werden, dessen Grundlage Wachstum, Beschäftigung, sozialer Zusammenhalt und nachhaltige Entwicklung bilden sollten.

Der EWSA ersucht den Europäischen Rat, das Mandat des Ausschusses und seines Netzes mit den nationalen Wirtschafts- und Sozialräten und anderen Partnerorganisationen zu erneuern und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss aufzufordern, seine regelmäßige Arbeit im Hinblick auf eine Verwirklichung der überarbeiteten Lissabon-Strategie und die Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen fortzusetzen.

Der vollständige Wortlaut des Syntheseberichts ist abrufbar unter
http://eesc.europa.eu/lisbon_strategy/index_en.asp