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BDI will Rohstoffpolitik und Entwicklungszusammenarbeit intelligent verknüpfen

Berlin > Entwicklungszusammenarbeit und Wirtschaft verfolgen gemeinsame Interessen, die angesichts der Wirtschaftskrise deutlich besser miteinander verzahnt werden müssen. Davon ist der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) überzeugt. „Wir brauchen eine intelligente Verknüpfung beider Handlungsfelder“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf gestern auf einer rohstoffpolitischen Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. Wirtschaftliche und politische Stabilität sowie das Funktionieren der internationalen Rohstoffmärkte seien Voraussetzungen dafür, dass rohstoffreiche Entwicklungsländer von ihren natürlichen Ressourcen profitieren, so der BDI-Hauptgeschäftsführer. Die deutsche Wirtschaft ist ihrerseits auf Rohstoffe aus diesen Ländern angewiesen. So beziehe die deutsche Industrie beispielsweise mehr als 70 Prozent ihres Aluminiumerzes aus dem westafrikanischen Guinea.

Bei vielen wichtigen Rohstoffen seien Deutschland und Europa gänzlich von Lieferungen aus dem Ausland abhängig und konkurriere dabei zunehmend mit aufstrebenden Schwellenländern und deren enormen Rohstoffbedarf, erklärten der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB und der zuständige Berichterstatter Jürgen Klimke MdB. Das entwicklungspolitische Forum der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stand unter dem Thema „Sicherung der deutschen Rohstoffversorgung“. In vielen Entwicklungsländern sehe die Bevölkerung nichts von den Gewinnen, die mit der Förderung der Rohstoffe erwirtschaftet werden. Entwicklungs- und auch Wirtschaftspolitik müssten darauf hinwirken, dass die Rohstoffeinnahmen zur Armutslinderung und gesellschaftlichen Stabilisierung, so die Bundestagsabgeordneten.

In den vergangenen sechzig Jahren war in vier von zehn zwischenstaatlichen kriegerischen Konflikten der Zugang zu natürlichen Ressourcen ein Streitgrund. Darauf hatten Experten des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) im März hingewiesen. Die Fachleute analysierten 14 bewaffnete, zwischenstaatliche Konflikte seit 1999. Ursache war häufig Streit um wertvolle Rohstoffe wie Diamanten, Öl oder Gold, beispielsweise in den Bürgerkriegen in Liberia, Angola oder der Demokratischen Republik Kongo. Bei der Beilegung ihrer Auseinandersetzungen schenkten die Konfliktparteien diesen Ursachen jedoch kaum Beachtung. Auch die UNEP-Experten forderten für die Staatengemeinschaft einen besseren Überblick über den Handel mit hochwertigen Rohstoffen. Denn die aus dem Verkauf fließenden Gewinne ermöglichten oft erst die Fortführung vieler Konflikte. In vielen wieder befriedeten Regionen fehle Wissen darüber, wie sich Gewinne aus dem Rohstoffabbau gerecht verteilen lassen, was ein Wiederaufflammen bewaffneter Auseinandersetzungen wahrscheinlicher mache, so die UNEP.

Die Bundesregierung, Vertreter des BDI und der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) hatten sich im Januar auf gemeinsame Aktivitäten verständigt, um eine nachhaltige Rohstoffwirtschaft zu stärken. „In vielen rohstoffreichen Entwicklungsländern kann durch eine verbesserte Regierungsführung Misswirtschaft und Korruption verhindert werden. Die Einwohner dieser Staaten können durch Transparenz auf dem Rohstoffsektor vom Rohstoffreichtum ihres Landes profitieren“, erklärte dabei Prof. Peter Eigen, der Vorsitzende der Transparenzinitiative EITI. Die Initiative vergleicht Zahlungen der rohstoffabbauenden Industrie mit deklarierten Einnahmen der Regierungen und bezieht die Zivilgesellschaft in einen nationalen Dialog über Rohstofftransparenz ein. Für die im Ausbau befindlichen Zertifizierungsverfahren von EITI sagte der BDI seine Unterstützung zu.

EITI im Internet:
http://eitransparency.org/