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Ilisu-Staudamm: Europäische Beteiligung offiziell beendet

Berlin > Gestern haben die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz ihren Ausstieg aus dem Ilisu-Projekt am Tigris offiziell bekannt gegeben. Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen begrüßen dies als Meilenstein auf dem Weg, das Staudamm-Projekt endgültig zu stoppen und höhere Standards für die Vergabe von Exportbürgschaften zu erreichen. Über zehn Jahre lang hatten Nichtregierungsorganisationen immer wieder nachgewiesen, dass das Ilisu-Projekt internationale Standards verletzt und so auf den jetzigen Ausstieg der europäischen Regierungen hingewirkt. Seit 1998 versucht die türkische Regierung, das Projekt mit internationaler Beteiligung zu realisieren. Durch den Wegfall der staatlichen Bürgschaften seien die Kredite hinfällig, die von den europäischen Banken für das Projekt gegeben wurden, so die NGOs. Der türkischen Regierung fehle damit ein wichtiger Teil der Finanzierung und die Technik der europäischen Firmen. Zudem haben die Nichtregierungsorganisationen bereits angekündigt, das Projekt weiter zu beobachten und potenziellen Kreditgebern mit großem Widerstand zu begegnen. „Ilisu ist zum Wahrzeichen einer verfehlten Exportpolitik geworden. Regierungen, Banken und Unternehmen müssen ihre Lehre daraus ziehen und von derartigen Megaprojekten ohne Rücksicht auf die Menschen und die Umwelt künftig direkt Abstand nehmen“, sagte Heike Drillisch von GegenStrömung, der Anti-Ilisu-Kampagne in Deutschland.