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Google geht – der chinesischen Zensur aus dem Weg

San Francisco > „Die Demokratie im Internet funktioniert“, so lautet eines der 10 Prinzipien, auf die Google sein Unternehmen gründet. Möglicherweise muss dieses eine Prinzip eingeschränkt werden. Auf Druck der chinesischen Behörden hatte Google seine chinesische Suchmaschine einer freiwilligen Selbstzensur unterzogen. Nach einer massiven Serie von Hackerangriffen erwägt das Unternehmen nun den Rückzug aus dem chinesischen Internetmarkt. Das Unternehmen werde keine weitere Zensur dulden, heißt es. Und damit wird wohl die chinesische Regierung nicht einverstanden sein.

Die heute von mehreren Zeitungen veröffentlichten Informationen gehen auf einen Blog-Beitrag des Google-Chefjuristen David Drummond zurück. Hauptziel der Angriffe sei der Zugang zu den E-Mail-Adressen chinesischer Bürgerrechtler in den USA, Europa und China gewesen, heißt es. Neben Google seien auch andere Firmen angegriffen worden. Das Unternehmen erwägt nun die Einstellung der chinesischen Suchmaschine google.cn; die Suche auf Chinesisch wird auf der weltweiten Googleseite weiter möglich sein.

Wegen ihrer Kooperation mit den chinesischen Behörden stehen außer Google auch Microsoft, Yahoo und der Netzwerkausrüster Cisco in der Kritik. Sowohl Google als auch Yahoo blockieren Suchergebnis auf ihren chinesischen Seiten, die der Staat als sensibel einstuft. Unterdrückt werden Kritik an der Regierung und Informationen zu Themen wie Demokratie und Menschenrechte. Die chinesische Internetpolizei blockiert den Zugang zu tausenden unliebsamen Webseiten. Trotz der freiwilligen Selbstzensur war Google weiter von offizieller Seite kritisiert und zum Beispiel der Verbreitung obszöner Inhalte beschuldigt worden. Experten vermuten, dass es Google nun zu viel geworden sei und dass sich der Konzern möglicherweise auf elegante Weise aus einem nicht lukrativen Markt zurückzieht. China gilt als der weltgrößte Internetmarkt, der Anteil von Google bei der Suche nach Informationen im Wettbewerb betrug etwa 30 %, der geschätzte Umsatz rund 200 Millionen US-Dollar (bei weltweit 21 Milliarden US-Dollar). Marktführer in China ist mit einem Anteil an 71 % aller Suchanfragen der von Rodin Li gegründete Suchmaschine Baidu, wie auf chinesische Schriftzeichen optimiert arbeitet. Auch Baidu kooperiert mit der Regierung und unterzieht sich einer freiwilligen Selbstzensur.

Im September 1999 eröffnete Yahoo ein Internetportal in China und entwickelte zugleich Zensurprogramme die bestimmte westliche Webinhalte blockieren können. Microsoft startete sein chinesisches MSN-Portal im Mai 2005 und auch Microsoft räumte in einem begrenzten Umfang die Zusammenarbeit mit chinesischen Zensurbehörden ein. Im September 2005 beschuldigte die internationale Journalistenorganisation „Reporter ohne Grenzen“ das Unternehmen Yahoo, bei der Verurteilung eines chinesischen Journalisten zu 10 Jahren Gefängnis Unterstützung geleistet zu haben. Bei der Eröffnung seines China-Ablegers im Januar 2006 verpflichtete sich Google, die Gesetze der Volksrepublik einzuhalten und gefilterte Suchergebnisse anzubieten. Facebook ist seit Juni 2008 mit seiner Website zn-facebook.com in China vertreten. Kurz vor dem 20. Jahrestag des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking wurde im vergangenen Juni der Internetdienst Twitter blockiert. Zudem wird seit Jahren Kritik an aus China stammenden Hackerangriffen auf Unternehmen und Behörden weltweit laut, die der Wirtschaftsspionage dienen.