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UN-Klimasekretariat wirbt für “realistischen Ansatz” in Cancún

Bonn > Zwei Wochen vor dem Beginn der UN-Klimakonferenz in Cancún hat das UN-Klimasekretariat für einen neuen “realistischen Ansatz” nach dem Fehlschlag vor einem Jahr in Kopenhagen geworben. “Es ist eine der Lehren von Kopenhagen, dass es unrealistisch ist, von den Regierungen zu erwarten, in einem Schritt zu einem umfassenden, rechtlich bindenden Abkommen zu gelangen”, sagte die Leiterin des Sekretariats, Christiana Figueres, am Montag in Bonn. Im Vordergrund sollten daher zunächst die Rahmenbedingungen für konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz stehen. Es müsse vermieden werden, dass solche Maßnahmen durch den schwierigen Verhandlungsprozess über ein umfassendes Abkommen behindert würden.

Figueres widersprach Einschätzungen, es gebe einen Stillstand beim Klimaschutz. Vielmehr seien in zahlreichen Staaten große Fortschritte bei der Formulierung und Umsetzung nationaler Ziele zu verzeichnen. Als ein Beispiel nannte sie China, wo nationale Maßnahmen und Regeln weit über die Bereitschaft des Landes zu internationalen Verpflichtungen hinausgingen. Gleiches gelte auch für kleinere Staaten. “Es gibt Optimismus”, sagte Figueres. Gleichwohl müsse es mehr Fortschritte geben. Langfristig bleibe es auch erforderlich, alle Staaten in ein weltweites Vorgehen einzubinden: “Das Klima ist ein globales Problem, es kann nur eine globale Lösung dafür geben.”

Fortschritte bei dem Treffen im mexikanischen Cancún mahnte Figueres sowohl für die Verringerung von Emissionen als auch für Waldschutz, Technologietransfer und Finanzfragen an. Sie äußerte Verständnis dafür, dass von Einzelstaaten zugesagte Gelder 2010 wegen bereits abgeschlossener Haushaltsberatungen nicht immer neue, zusätzliche Mittel hätten sein können; dies müsse sich aber in Zukunft ändern. Besonders der Bundesregierung wird vorgeworfen, keine neuen Mittel zur Erfüllung in Kopenhagen gegebener Finanzzusagen von 420 Millionen Euro jährlich bis 2012 bereitzustellen, sondern diese mit ohnehin geplanten Zahlungen zu verrechnen.

In Cancún soll es laut Figueres im Finanzbereich vor allem darum gehen, Einzelheiten für den in Kopenhagen im Grundsatz beschlossenen Fonds über 100 Milliarden Dollar (73,4 Milliarden Euro) zur Anpassung an Klimafolgen bis 2020 festzulegen. Für die Jahre bis 2012 sollen als Soforthilfe für Entwicklungsländer insgesamt 30 Milliarden Dollar dafür zur Verfügung stehen.