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EU will härter gegen Korruption vorgehen

Berlin > EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström will härter gegen Korruption in den EU-Mitgliedsstaaten vorgehen. „Wir hoffen, nächstes Jahr ein Anti-Korruptionspaket präsentieren zu können“, sagte Malmström der Zeitung „Die Welt“ vom Donnerstag. Dazu seien eine neu gefasste EU-Strategie zur Korruptionsbekämpfung sowie schärfere Kontrollmechanismen geplant. Die Maßnahmen, die bis jetzt in der EU ergriffen worden seien, hätten noch keine überzeugenden Ergebnisse gebracht, begründete Malmström den Schritt. Deutlichstes Zeichen dafür sei, dass acht von zehn EU-Bürgern glaubten, dass es in den Verwaltungen ihres Landes Korruption gebe. Am Donnerstag ist Welt-Anti-Korruptionstag.

Die EU-Kommissarin kritisierte im Gespräch mit der Zeitung zudem, dass die einzelnen Mitgliedstaaten die EU-Regeln gegen Korruption nur sehr uneinheitlich umsetzten. „Das gilt auch für die wichtigsten internationalen Regeln und Kontrollmechanismen; sie werden in der EU sehr unausgewogen umgesetzt“, sagte sie der „Welt“. Malmström regt nun an, dass die einzelnen EU-Länder ab 2012 regelmäßig darüber berichten, wie sie Korruption bekämpfen. Sie warnte außerdem davor, das Ausmaß der Korruption in Europa zu unterschätzen. „Es gibt in Europa keine korruptionsfreien Zonen“, sagte Malmström.

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