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Enquete-Kommission sucht Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum

Berlin > Wie lassen sich wirtschaftliche Effizienz, gerechte Lebenschancen und die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen in Einklang bringen? Der Antwort auf diese Frage gehen 17 Bundestagsabgeordnete und 17 Sachverständige als Mitglieder der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ nach. Der Bundestag hatte die Einsetzung der Kommission am 1. Dezember beschlossen; am 17. Januar kam sie zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Kommissionsvorsitzende ist die SPD-Politikerin Daniela Kolbe, ihr Stellvertreter Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU)

Alternativen zum BIP

Die Enquete-Kommission soll einen Indikator entwickeln, der das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ergänzt. Das BIP gibt den Gesamtwert aller für den Endverbraucher hergestellten Waren und Dienstleistungen an und gilt als „das Maß“ für die wirtschaftliche Leistung einer Volkswirtschaft. Soziale und ökologische Aspekte werden darin jedoch nicht hinreichend abgebildet: Im Fall der Ölkatastrophe vor der amerikanischen Küste führten die kostspieligen Gegenmaßnahmen zu einer Steigerung des BIP. Ab einem gewissen Wohlstandsniveau besitzt die Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zudem nur einen geringen Einfluss auf die Lebenszufriedenheit der Menschen. Der von der Kommission zu entwickelnde Indikator soll diese im BIP ausgeblendeten Faktoren berücksichtigen.

Wachstum und Ressourcenverbrauch entkoppeln

Die Frage nach der Entkoppelung des Wirtschaftswachstums vom Verbrauch an Ressourcen, Umwelt- und Biokapital sowie dem Ausstoß klimaschädlicher Emissionen wird die Kommission ebenso beschäftigen. Dazu sollen Zukunftsfelder technischen Fortschritts benannt werden, die eine Reduzierung des Ressourcenverbrauchs ermöglichen. Zugleich soll die Kommission herausfinden, wie Anforderungen an nachhaltiges Wirtschaften die Wettbewerbsposition deutscher Unternehmen auf dem Weltmarkt beeinflusst.

Wie viel Ordnungspolitik braucht nachhaltiges Wirtschaften?

Ordnungspolitische Bedingungen können das nachhaltige Wirtschaften fördern. Die Kommission soll herausfinden, welche Prinzipien das Verursacherprinzip stärker zur Geltung bringen, wie der Wettbewerb als Innovationstreiber genutzt werden kann und was die Position mündiger Bürgers und Verbraucher stärkt. In Bezug auf den Verbraucher erhielt die Kommission auch die Frage gestellt, ob ein nachhaltiges Wirtschaften die Veränderung von Lebensstilen erfordert und wie die soziale Schwelle für nachhaltige Lebensstile gesenkt werden kann.

Ein Treffen pro Monat

Die Kommissionsmitglieder wollen ihr Arbeitsprogramm bei einer Klausurtagung am 6. und 7. Februar festlegen. Danach will das Gremium einmal im Monat tagen – erstmals am 14. März. Vorgesehen ist auch die Einsetzung von Projektgruppen. Die Ergebnisse der Kommission sollen vor Ablauf der Legislaturperiode vorliegen – voraussichtlich also in etwa zweieinhalb Jahren.

Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ im Internet

Bild: Unter Vorsitz des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert, CDU/CSU, konstituiert sich die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“.