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FDP-Abgeordneter: Brüderle hat sich nur privat geäußert

Berlin > In der Protokoll-Affäre um Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) geht sein Parteikollege Patrick Kurth nicht davon aus, dass der Minister falsch wiedergegeben worden ist. „Rainer Brüderle hat sich höchstwahrscheinlich nur privat geäußert“, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete der in Erfurt erscheinenden „Thüringer Allgemeinen“ (Samstagsausgabe). „Soweit ich weiß, hat er in der Sitzung mit den Top-Managern die Nachricht über das Atom-Moratorium erhalten und sich daraufhin spontan geäußert.“ Eine solche Äußerung habe jedoch nichts im Protokoll zu suchen, „weil es keine fachliche des Wirtschaftsministers war, sondern eine der Privatperson Brüderle“, sagte Kurth.

Den Rücktritt von BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf nannte Kurth „konsequent“. Das Atom-Moratorium der Bundesregierung bewertete der FDP-Politiker kritisch. Er habe Verständnis, dass „die Sinnhaftigkeit dieser Überprüfungen infrage gestellt wird. Denn unsere Atomkraftwerke sind sicher“, sagte Kurth.

Brüderle soll am 14. März – dem Tag, als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Atommoratorium verkündete – auf einer Vorstands- und Präsidiumssitzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) die vorübergehende Abschaltung älterer Atomkraftwerke mit dem Wahlkampf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz begründet haben. Dies hatte die „Süddeutsche Zeitung“ am Donnerstag unter Berufung auf das Sitzungsprotokoll des BDI berichtet. Der Verband hatte die Angaben im Protokoll daraufhin als fehlerhaft zurückgewiesen.