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Merkel will Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität machen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Deutschland zum führenden Markt für Elektroautos machen. Elektromobilität sei „die Chance, unabhängig vom Öl zu werden“, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. Nach Informationen der „WamS“ will die Regierung allein in den kommenden zwei Jahren eine Milliarde Euro bereitstellen, um vor allem die Grundlagenforschung voranzutreiben.

Berlin > Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Deutschland zum führenden Markt für Elektroautos machen. Elektromobilität sei „die Chance, unabhängig vom Öl zu werden“, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ plant die Bundesregierung Steuererleichterungen für die Halter von Elektroautos, aber keine Kaufprämien, wie sie Grünen-Fraktionschefin Renate Künast fordert.

Merkel räumte ein, es werde wegen der Konkurrenz vor allem in Asien nicht ganz einfach sein, Deutschland zum Leitmarkt und Leitanbieter bei der Elektromobilität zu machen. „Aber wir glauben, dass wir an die herausragenden Fähigkeiten unserer Hersteller im Bereich des Automobilbaus anknüpfen können“, sagte die Kanzlerin. Und gerade für große Ballungsgebiete böten Elektroautos die Chance auf weniger Schadstoffemissionen.

Nach Informationen der „WamS“ will die Regierung allein in den kommenden zwei Jahren eine Milliarde Euro bereitstellen, um vor allem die Grundlagenforschung voranzutreiben. Geplant seien neben Steuererleichterungen auch „nichtmonetäre Anreize“ wie die Nutzung spezieller Fahrspuren oder Sonderparkplätze. Direkte Kaufprämien sind dem Bericht zufolge nicht vorgesehen.

Am Montag will die Nationale Plattform Elektromobilität der Bundeskanzlerin ihren zweiten Bericht übergeben. Sie werde mit den Vertretern von Wissenschaft, Industrie und Politik darüber diskutieren, welche weiteren Schritte notwendig seien, sagte Merkel. Ziel der Bundesregierung sei, „dass bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf unseren Straßen im Einsatz sind“. Bis 2030 könnten es sechs Millionen Fahrzeuge sein. Als eine Herausforderung nannte Merkel die Batterieherstellung. Die zweite Aufgabe bestehe darin, die Infrastruktur zum Laden der Batterien zu schaffen.

Künast schlug die Einführung einer Kaufprämie von 5000 Euro für Elektroautos vor. Elektromobilität sei mehr als nur eine neue Antriebstechnologie, sondern schaffe zukunftsfähige Industriearbeitsplätze, schrieb Künast in einem Gastbeitrag für den Berliner „Tagesspiegel“ vom Samstag. Damit würden auch die Weichen für „moderne und klimafreundliche Mobilität“ geschaffen. Es gehe um Gesamtlösungen. Das Elektroauto der Zukunft könne mit anderen Verkehrsmitteln, mit dem Stromnetz als Speicher für Erneuerbare Energien und mit dem Internet für die Abrechnung des Stroms vernetzt werden.

Der stellvertretende Allianz pro Schiene-Vorsitzende Michael Ziesak bemängelte, dass Vergünstigungen für Elektroautos gewährt werden sollen, ohne dass dies tatsächlich an hohe Umweltstandards gekoppelt werde. „Ein Elektroauto ist nicht per se umweltfreundlich“, erklärte Ziesak, der zugleich Bundesvorsitzender des Verkehrsclub Deutschland (VCD) ist. „Für die CO2-Bilanz kommt es darauf an, dass der Strom aus erneuerbaren Energien stammt.“

Wirtschaftsexperten äußerten sich indes skeptisch über die Zukunft des Elektroautos. Es sei völlig unklar, ob diese „eine Zukunft haben oder sich eine andere Technologie durchsetzen wird“, sagte der Chef der Monopolkommission zur Beratung der Bundesregierung, Justus Haucap, der Zeitung „Euro am Sonntag“. Subventionen für Elektroautos seien nach der Abwrackprämie und dem Gesetz zu den Erneuerbaren Energien (EEG) „hoffentlich nicht der nächste Blödsinn“.