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Der Fahrplan zur Energiewende

Die Arbeiten an der Energiewende laufen seit Wochen. Es ist ein Großprojekt, für das zahlreiche Gesetze geändert und Förderprogramme überarbeitet werden müssen. Am Dienstag stellte die zuständige Kommission ihren Bericht zur Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke vor. Wie geht es danach weiter? Hier erfahren Sie den bisherigen Stand der Planungen.

Von Sebastian Bronst

Berlin > Die Arbeiten an der Energiewende, die nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima ausgerufen worden war, laufen seit Wochen. Es ist ein Großprojekt, für das zahlreiche Gesetze geändert und Förderprogramme überarbeitet werden müssen. Am Dienstag stellte die zuständige Kommission ihren Bericht zur Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke vor – ein weiterer Beitrag zu den anstehenden Entscheidungen. Wie geht es danach weiter? AFP dokumentiert den bisherigen Stand der Planungen:

18. Mai: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich in Berlin mit Wirtschaftsvertretern, um auch über die Energiewende zu sprechen. Mit dabei sind Repräsentanten von Industrie, Handwerk, Mittelstand, Gewerkschaften und der Erneuerbare-Energien-Branche.

20./21. Mai: Die CSU-Spitze kommt im bayerischen Andechs zu einer Klausur zusammen, um unter anderem über die Energiewende zu beraten. Geplant ist, ein Papier zur Gestaltung des Atomausstiegs zu verabschieden. Auch der SPD-Vorstand will an dem Wochenende seinen Forderungskatalog zur Energiewende beschließen.

25. Mai: Die Umweltminister der Länder, die in den meisten Fällen auch für Energiefragen und Atomaufsicht zuständig sind, treffen sich in Sachsen-Anhalt zu einer mehrtägigen Konferenz.

28. Mai: Abschlusssitzung der von der Bundesregierung eingesetzten Ethikkommission zur Zukunft der Energieversorgung. Atomkraftgegner wollen in 21 Städten für den Atomausstieg demonstrieren.

30. Mai: Merkel soll den Bericht der Ethikkommission offiziell entgegennehmen, anschließend werden die im Bundestag vertretenen Fraktionen sowie die Öffentlichkeit unterrichtet.

3. Juni: Nach einem ersten Treffen Mitte April tagen in Berlin die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut gemeinsam mit Merkel. Dabei sollen über die Einzelheiten der Gesetze zur Energiewende und die dafür nötige Zustimmung der Länder im Bundesrat gesprochen werden.

4. Juni: Der Koalitionsausschuss berät.

6. Juni: Das Bundeskabinett soll die Energiewende beschließen.

30. Juni: Der Bundestag soll sich abschließend mit den Gesetzen zur Energiewende und zum Atomausstieg befassen.

8. Juli: Der Bundesrat stimmt voraussichtlich endgültig über die Gesetze zur Energiewende ab.