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Französische Justiz kassiert Genmais-Verbot

Die französische Justiz hat das Anbauverbot für Genmais kassiert, das die Regierung vor dreieinhalb Jahren verhängt hatte. Das Landwirtschaftsministerium habe nicht beweisen können, dass der Genmais ein besonderes Risiko für die Gesundheit oder die Umwelt bedeute, teilte der Staatsrat als oberstes Verwaltungsgericht Frankreichs mit. Die Regierung in Paris kündigte an, an dem Verbot festhalten zu wollen.

Paris > Die französische Justiz hat am Montag das Anbauverbot für Genmais kassiert, das die Regierung vor dreieinhalb Jahren verhängt hatte. Das Landwirtschaftsministerium habe nicht beweisen können, dass der Genmais ein besonderes Risiko für die Gesundheit oder die Umwelt bedeute, teilte der Staatsrat als oberstes Verwaltungsgericht Frankreichs mit. Die Regierung in Paris kündigte an, an dem Verbot festhalten zu wollen.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte Frankreich im September aufgefordert, sein Anbauverbot der gentechnisch veränderten Maissorte MON 810 auf eine neue juristische Grundlage zu stellen. Die Regierung hatte bereits damals angekündigt, sie werde an dem Verbot festhalten und sich dabei auf eine andere Schutzklausel berufen als bisher.

„Der Ball ist nun im Feld der Regierung, um den Anbau von MON 810 erneut zu verbieten“, erklärte die Umweltschutzorganisation Greenpeace nach der Staatsratsentscheidung. Wenn nicht das Nötige unternommen werde, werde im Frühjahr wieder Genmais auf den Feldern wachsen.

Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte, die Regierung werde „alle Möglichkeiten prüfen“, um keinen Genmais in Frankreich anzubauen. Die Umweltministerin Nathalie Kosciusko-Morizet sagte der Nachrichtenagentur AFP, sie sei entschlossener als 2008, den Anbau von Genmais in Frankreich verbieten zu lassen.

MON 810 des US-Herstellers Monsanto ist durch gentechnische Veränderungen besonders resistent gegen bestimmte Insekten, gefährdet aber Schmetterlinge und andere Tiere. Auch die Gesundheitsrisiken sind nicht ausreichend geklärt. Frankreich verbot daher ebenso wie Deutschland und andere Länder den Genmais. Allerdings berief sich Deutschland im Gegensatz zu Frankreich auf eine juristisch einwandfreie Verordnung.

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