Von Benno König
Durban > Am Ende wurde die Klimakonferenz von Durban zunehmend chaotisch. Wegen der massiven Überlänge der Beratungen mussten vor allem Vertreter der Umweltverbände sowie Delegierte aus kleineren Staaten und Entwicklungsländern vor Abschluss der Beratungen die Koffer packen, weil ihnen aufwändige Flugumbuchungen zu teuer waren. In den abschließenden Plenarsitzungen gelang es nur knapp, einen gefährlichen Streit zwischen der EU und Indien um den Rechtsstatus des geplanten neuen Klimaschutzabkommens zu entschärfen, an dem das ganze mühsam ausbalancierte Kompromisspaket beinahe noch gescheitert wäre.
Fast 14 Tage lang rangen die Vertreter von mehr als 190 Staaten zäh um einzelne Worte oder Formulierungen. Mit rund eineinhalb Tagen Überlänge war es schließlich die längste Klimakonferenz aller Zeiten. Zwischendurch verbreitete EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard tapfer Durchhalteparolen: “Ich gebe nicht auf und ich werde nicht aufgeben, bis alle Möglichkeiten erschöpft sind”, sagte sie trotzig, als gar nichts mehr weiterzugehen schien.
Später twitterte Hedegaard dann fröhlich Verhandlungsfortschritte aus dem Konferenzraum. Tatsächlich übertrafen die Ergebnisse der Konferenz die allerdings mageren Vorab-Erwartungen deutlich. Statt Vertagungen und hohlen Phrasen gab es echte Beschlüsse, auch wenn Umweltverbände zu Recht darauf hinweisen, dass die sogenannte “Durban Platform” allein nicht ausreichen wird, um die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen. “Zum ersten Mal bekommen wir ein rechtliches Instrument für alle Staaten”, freute sich gleichwohl Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) über den neuen Anlauf zu einem umfassenden Klimaschutzabkommen.
Dass sich der neue Vertrag erst sehr unscharf abzeichnet und zudem erst im nächsten Jahrzehnt wirksam werden soll, nahmen er und die anderen Europäer in Kauf; ebenso wie die auf Druck Indiens noch einmal etwas abgeschwächte Formulierung für den Rechtsstatus des künftigen Abkommens. Mit der Fortschreibung des Kyoto-Protokolls und dem Startschuss für den globalen Klimafonds wurden in Durban zudem zentrale Forderungen der Schwellen- und Entwicklungsländer erfüllt.
Was die Verhandlungen an den entscheidenden Schlusstagen aufmischte, war ein überraschendes Bündnis der Europäer mit den ärmsten Entwicklungsländern und den besonders verwundbaren kleinen Inselstaaten. Diese neue Allianz “wird politisches Gewicht über diese Konferenz hinaus entfalten”, sagte Röttgen voraus. Die Art mancher Auftritte der neuen Freunde sei allerdings ein wenig gewöhnungsbedürftig, hieß es jedoch von deutscher Seite.
Taktisch erwies sich die Allianz für die Europäer als geschickter Zug. Die im Klimaprozess bislang häufig als Bremser auftretenden Großen USA, China und Indien standen durch die breite Front von mehr als 120 Staaten unter dem starken Druck, einer Isolierung zu entgehen. Weiteres Erfolgsrezept war offensichtlich eine ungewöhnlich harte Verhandlungsführung der Europäer. Anders als sonst schreckten sie diesmal nicht davor zurück, die USA und China als Hauptverursacher von Treibhausgasen auch öffentlich zu attackieren – was bei Umweltaktivisten schon Sorgen auslöste, sie könnten die Schraube überdrehen.
Eher gespalten waren die Meinungen über die Konferenzleitung durch die südafrikanischen Gastgeber. Ein “unorganisiertes Vorgehen” bescheinigte Ecuadors Ministerin Maria Fernanda Espinosa den Südafrikanern, die mehrfach Termine nicht einhielten oder zugesagte Dokumente nicht rechtzeitig parat hatten. Deutlicher wurde Frankreichs Umweltministerin Nathalie Kosciusko-Morizet: “Man hat den Eindruck, dass die südafrikanische Präsidentschaft eine Zeitvorstellung hat, die für diese Art von Verhandlungen nicht normal ist”, stöhnte sie angesichts wachsender Verzögerungen. Auch die offenen Gesprächsrunden nach dem Muster traditioneller afrikanischer Indabas wirkten nicht immer als Beschleunigungsmittel.