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Kritik an massenhaften Zwangsumsiedlungen im Westen Äthiopiens

Addis Abeba (afp) – Die Organisation Human Rights Watch (HRW) hat Zwangsvertreibungen zehntausender Menschen im Westen von Äthiopien im Zusammenhang mit Agrarprojekten angeprangert. Einem am Dienstag vorgestellten Bericht der Organisation zufolge wurden seit 2008 mindestens 3,6 Millionen Hektar Land, eine Fläche größer als die Niederlande, für kommerzielle Projekte an ausländische Firmen oder äthiopische Staatskonzerne vermietet. Rund 70.000 Angehörige indigener Gruppen würden daher umgesiedelt, an ihren neuen Orten seien sie aber von Armut und Hunger bedroht, kritisierte HRW.

In den Orten, in die die Menschen aus der Region Gambella gebracht würden, fehle es an „Nahrung, fruchtbarem Boden, einer ausreichenden Gesundheitsversorgung und an schulischen Angeboten“, erklärte die Menschenrechtsorganisation in ihrem Bericht. Zudem gingen die äthiopischen Sicherheitskräfte mit Härte gegen Bewohner vor, die sich der Umsiedlung widersetzten. Wiederholt seien Dorfbewohner „bedroht, angegriffen und willkürlich festgenommen“ worden, wenn sie sich gegen die Maßnahmen wehrten.

„Massenumsiedlungen ohne einen legalen Prozess, die einer kommerziellen Landwirtschaft Platz machen sollen, verstoßen gegen die äthiopische Verfassung und verletzen die durch das Völkerrecht garantierten Rechte indigener Völker“, monierte HRW. Die äthiopische Regierung will in den kommenden Jahren demnach weitere 2,1 Millionen Hektar Land für Projekte wie die Herstellung von Biotreibstoff und den Getreideanbau freimachen.

Die äthiopische Regierung wies die Vorwürfe zurück. In Gambella und anderswo werde die „Sicherheit“ der Bevölkerung gewährleistet. Die Lebensbedingungen von 20.000 Menschen seien durch Umsiedlungsprogramme verbessert worden, sagte ein Regierungssprecher in Addis Abeba. Die Regierung werde an ihrem „Entwicklungsplan“ festhalten.