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Amnesty beklagt Diskriminierung von Muslimen in Europa

London (afp) – Muslime werden Amnesty International zufolge in mehreren europäischen Staaten diskriminiert. Besonders hart treffe es muslimische Frauen und Mädchen, kritisiert die Menschenrechtsorganisation in einem am Dienstag vorgelegten Bericht, der fünf Länder in den Blick nimmt. Deren Regierungen trügen durch gesetzliche Bestimmungen zu Diskriminierungen bei.

Kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt und geringe Bildungsaussichten: Der Amnesty-Bericht mit dem Titel „Choice und prejudice: discrimination against Muslims in Europe“ („Auswahl und Vorurteil: Diskriminierung von Muslimen in Europe“) prangert strukturelle Benachteiligungen muslimischer Bürger bis weit hinein in die Bildungssysteme und das Arbeitsleben an. Der Bericht konzentriert sich auf Belgien, Frankreich, die Niederlande, Spanien und die Schweiz.

Muslimische Frauen würden oftmals von Arbeitgebern wegen ihrer Kleidungsgewohnheiten nicht eingestellt, sagte der Amnesty-Experte für Diskriminierung, Marco Perolini. Mädchen würden wegen ihrer Kleidung am Schulbesuch gehindert. Muslimische Männer müssten wegen des Tragens von Bärten mit Benachteiligungen rechnen.

Der Rechtsgrundsatz, dass die Religionszugehörigkeit keine Benachteiligung verursachen dürfe, erweise sich als wirkungslos, sagte Perolini. In einigen Ländern werde es Mädchen ausdrücklich verboten, Kopftücher zu tragen, heißt es in dem Bericht insbesondere mit Blick auf Frankreich. Ein solches „Kleidungsverbot“ sei „kein guter Ansatz“.

Statt gegen anti-muslimische Vorurteile vorzugehen, leisteten Parteien und Politiker diesen im Kampf um Wählerstimmen oftmals Vorschub, kritisiert Amnesty in seinem Bericht. In Frankreich hatte die fremdenfeindliche Partei Front National bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am Wochenende das beste Ergebnis ihrer Parteigeschichte geholt.

Mit Blick auf die Schweiz und Teile Spaniens kritisierte Amnesty Beschränkungen für Muslime bei der Religionsausübung. In der Schweiz votierte die Bevölkerung 2009 gegen den Neubau von Minaretten. Im spanischen Katalonien müssten muslimische Gemeinden wegen eines Moscheebau-Verbots oftmals im Freien beten.