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Rousseff legt Teilveto gegen Waldgesetz in Brasilien ein – WWF organisierte 70.000 Protestmails

Im Streit um ein Waldgesetz in Brasilien, das von Umweltschützern scharf kritisiert wird, hat die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff mit einem Teilveto eingegriffen. Rousseff habe in zwölf Punkten ein Veto gegen den Ende April vom Parlament mit knapper Mehrheit verabschiedeten Entwurf eingelegt und zahlreiche Änderungen vorgenommen.

Rio de Janeiro (afp) – Im Streit um ein Waldgesetz in Brasilien, das von Umweltschützern scharf kritisiert wird, hat die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff mit einem Teilveto eingegriffen. Rousseff habe in zwölf Punkten ein Veto gegen den Ende April vom Parlament mit knapper Mehrheit verabschiedeten Entwurf eingelegt und zahlreiche Änderungen vorgenommen, sagte der Generalstaatsanwalt von des Amazonas-Gebiets, Luis Inacio Adams, am Freitag.

Die Regierung wolle keine „Amnestie“ für illegale Abholzungen in der Vergangenheit gewähren und verhindern, dass Schutzzonen verkleinert werden, erläuterte Umweltministerin Izabella Teixeira. Die 31 Änderungen treten sofort in Kraft, müssen aber noch vom Kongress abgesegnet werden.

Das umstrittene Waldgesetz hatte große Empörung bei Umweltschützern ausgelöst. Nutznießer der neuen Regelungen wären Großgrundbesitzer und die Vertreter der Viehwirtschaft gewesen. Der neue sogenannte Wald-Kodex sah eine Verkleinerung bislang vorgeschriebener Schutzzonen vor. Zudem hätte er Waldbesitzer von Verpflichtungen zur Wiederaufforstung befreit, wie sie im bislang geltenden Gesetz von 1965 vorgesehen waren.

Abgeordnete und Umweltschützer hatten das Gesetz als „Amnestie für Holzfäller“ bezeichnet. Die Umweltschutzorganisation WWF sah darin einen „Tiefschlag gegen das größte Tropenwaldgebiet der Erde“.

70.000 Protestmails in 3 Tagen

Wie Paula Hannemann, Social Media-Managerin des WWF Deutschland, sagte, organisierte ihre NGO in 3 Tagen 70.000 Protest-E-Mails an die brasilianische Präsidentin. In einer ähnlichen Aktion hatte der WWF im April um Twitter-Tweets mit dem Hashtag (Suchbegriff) #SOSBrazil geworben. Solche Kampagnen seien stark auf Social Media ausgerichtet, enthielten aber zugleich „Off-Line-Tools“. Und jede Kampagne brauche einen „physischen Ort“, so Hannemann – in diesem Fall den brasilianischen Regenwald und das E-Mail-Konto von Dilma Rousseff.