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Von der Leyen legt Gesetz zur Gleichstellung von Leiharbeit auf Eis

Berlin (afp) – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihr Vorhaben für ein Gesetz zur Gleichstellung von Leiharbeitern vorerst auf Eis gelegt. Grund seien die zuletzt erreichten Tarifabschlüsse, die die Stellung von Zeitarbeitern deutlich verbesserten, sagte die Ministerin dem „Handelsblatt“ vom Mittwoch. Sie habe „großen Respekt davor, was die Tarifparteien der Zeitarbeit-Branche gerade für die Branchen Stahl, Metall/Elektro und Chemie vereinbart haben“, sagte die Ministerin.

Arbeitnehmer und Arbeitgeber hatten sich in diesen Branchen geeinigt, dass die Löhne von Zeitarbeitern stufenweise mit der Dauer des Einsatzes steigen. Damit sollen sie bei langen Einsätzen fast das Niveau der Löhne ihrer festangestellten Kollegen erreichen. Solche tariflichen Lösungen hätten aus ihrer Sicht „Vorfahrt“, sagte von der Leyen.

Die Ministerin vereinbarte nach eigenen Angaben mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) am Montag, „dass es ein Monitoring dieser tarifpolitischen Entwicklungen geben soll“. Im November solle dann überprüft werden, ob sich Einigungen bewährt hätten und auch nicht tarifgebundene Arbeitgeber entsprechend mitzögen.