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Aus für das Occupy-Camp in Frankfurt

Nach rund zehn Monaten verschwindet das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main. Die Polizei begann am Montag mit der Räumung des kapitalismuskritischen Protestlagers. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht grünes Licht für die von der Stadt Frankfurt angestrebte Auflösung gegeben.

Frankfurt/Main (afp) – Nach rund zehn Monaten verschwindet das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main. Die Polizei begann am Montag mit der Räumung des kapitalismuskritischen Protestlagers. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht grünes Licht für die von der Stadt Frankfurt angestrebte Auflösung gegeben.

In dem Camp befanden sich zu Beginn der Räumung am frühen Montagnachmittag laut Polizei rund 60 Menschen. Die Polizei forderte diese zunächst auf, das Zeltlager zu verlassen. Zugleich bauten die Beamten erste Zelte ab. Es sei zunächst alles friedlich verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin.

Die Stadt Frankfurt hatte vor allem wegen hygienischer Missstände im Camp angekündigt, das seit Mitte Oktober bestehende Zeltdorf vor der Europäischen Zentralbank (EZB) aufzulösen. Die Aktivisten zogen gegen diese Anordnung vor das Verwaltungsgericht Frankfurt, das ihren Eilantrag aber ablehnte. Das Camp und die dauerhafte Besetzung der Grünanalge seien durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht gedeckt, bestätigten die Richter die Haltung der Stadt.

Kurz nach dem Gerichtsbeschluss startete die Räumung des Camps, obwohl dagegen noch Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden kann. Das Verwaltungsgericht Frankfurt habe mit seiner Entscheidung dazu beigetragen, „dass die Grünfläche wieder an die Frankfurter Bürger zurückgegeben werden kann“, erklärte Frankfurts Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU).

Die hessische Linke kritisierte die Räumung scharf. Als Sitz der EZB sei es Aufgabe der Stadt Frankfurt, „das demokratische Recht auf Protest zu garantieren und nicht, diesen zu verhindern“, erklärte Landeschef Ulrich Wilken. Occupy-Camps seien „eine wichtige Form des Protests gegen die zerstörerische Europapolitik der Bundesregierung, gegen die europaweite Zerstörung des Sozialstaats zur Finanzierung von Bankverlusten.“ Die Occupy-Website verweist auf Ableger der Organisation in 39 deutschen Städten. Am 1. August war bereits – 291 Tage nach seinem Start – das Occupy-Camp in Düsseldorf geräumt worden.

Occupy Frankfurt im Internet:
www.occupyfrankfurt.de