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Merkel: Rüstungsexporte ein Mittel zur Friedenssicherung

Strausberg (afp) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gezielten Rüstungsexport als ein Instrument zur Friedenssicherung verteidigt. Wo Deutschland nicht selbst den Frieden sichern könne, könne es „vertrauenswürdigen Partnern“ dabei helfen, sagte Merkel am Montag auf der Bundeswehrtagung in Strausberg bei Berlin. Merkel betonte, dass es nicht „um ein Aufweichen unserer restriktiven Richtlinien für den Rüstungsexport“ oder eine Abschwächung der Bedeutung von Menschenrechten gehe.

„Wer sich der Friedenssicherung verpflichtet fühlt, aber nicht überall auf der Welt eine aktive Rolle in der Friedenssicherung übernehmen kann, der ist auch dazu aufgerufen, vertrauenswürdigen Partnern zu helfen, damit sie entsprechende Aufgaben übernehmen“, sagte Merkel in ihrer Rede vor Führungskräften der Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums. Andere Länder und regionale Organisationen sollten auch durch „Ausbildung und Unterstützung bei der Ausrüstung“ in die Lage versetzt werden, bestimmte Konflikte selbst zu lösen. Dabei müssten sich NATO und EU auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen.

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