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Obama will neuen Anlauf im Kampf gegen den Klimawandel nehmen

Washington (afp) – US-Präsident Barack Obama will in seiner zweiten Amtszeit einen neuen Anlauf im Kampf gegen den Klimawandel wagen. Dies sei eine „Pflicht gegenüber künftigen Generationen“, sagte Obama am Mittwoch bei seiner ersten Pressekonferenz nach seiner Wiederwahl. Konkrete Vorhaben nannte der Präsident aber nicht. In den kommenden Wochen und Monaten wolle er eine „Unterredung“ mit Wissenschaft und Politik über „kurzfristige Fortschritte bei der Reduzierung von Treibhausgasen“ führen, sagte er.

Vor dem Klimagipfel in Kopenhagen im Jahr 2009 hatte Obama versprochen, dass die USA die CO2-Emissionen in einem ersten Schritt bis 2020 um 17 Prozent im Vergleich zu 2005 senken würden. Ein Gesetz zum Klimaschutz scheiterte aber im Kongress am Widerstand der Republikaner. Im Wahlkampf mit seinem Herausforderer Mitt Romney spielte die Klimapolitik praktisch keine Rolle. Nur durch den schweren Wirbelsturm „Sandy“, der Ende Oktober die US-Ostküste heimsuchte, wurde das Thema kurz auf die Agenda gehoben.

„Ich bin der festen Überzeugung, dass der Klimawandel echt ist und durch menschliches Verhalten beeinflusst wird“, sagte Obama. Der Präsident verwies darauf, dass er in seiner ersten Amtszeit die Standards für Autos und Lastwagen bei der Energieeffizienz erhöht habe. Außerdem seien unter seiner Regierung die erneuerbaren Energien ausgebaut worden. „Aber wir haben nicht so viel getan, wie wir hier hätten tun müssen“, räumte Obama ein.

Der Präsident betonte, dass Wirtschaftswachstum und der Kampf gegen den Klimawandel keine Widersprüche seien. Auch eine Steuer auf den Energieverbrauch schloss Obama nicht aus. Damit könnten die „Kosten der Naturkatastrophen“, die auf den von den Menschen gemachten Klimawandel zurückgingen, in die Gleichung einbezogen werden, sagte er.

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