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EU will Korruption bei Rohstoff-Ausbeutung einen Riegel vorschieben

Brüssel (afp) – Die EU will der Korruption bei der Ausbeutung von Rohstoffen durch europäische Firmen in Entwicklungsländern einen Riegel vorschieben. Unternehmen, die Öl und Gas fördern, Holz schlagen lassen oder Minen betreiben, müssen demnach künftig Zahlungen an die betroffenen Staaten offenlegen, wie der irische EU-Ratsvorsitz und Binnenmarktkommissar Michel Barnier am Dienstagabend in Brüssel mitteilten. Darauf hatten sich der Ratsvorsitz und das Europaparlament im Grundsatz geeinigt, die EU-Regierungen müssen noch zustimmen.

Dank der Regelung „werden die lokalen Gemeinden der an natürlichen Ressourcen reichen Länder besser darüber informiert sein, was ihre Regierungen von den multinationalen Konzernen erhalten, im Gegenzug für die Ausbeutung der Öl- und Gasfelder, der Minen und Wälder“, erklärte Barnier.

Barnier erhofft sich von der Regelung mehr Transparenz für einen Sektor, der „zu oft von Geheimnissen umgeben“ sei. Die Offenlegung helfe nicht nur gegen Korruption, sondern auch gegen Steuerflucht, erklärte der französische EU-Kommissar. Sowohl die Regierungen der Entwicklungsländer als auch die Firmen könnten zur Rechenschaft gezogen werden, was die Einnahmen aus den Naturschätzen angeht. Offengelegt werden sollen Steuern, Abgaben und Zahlungen für Förderrechte, und zwar getrennt für jedes einzelne Projekt.

Entwicklungshilfe-Organisationen begrüßten die Einigung. Oxfam sprach von einem „enormen Fortschritt“ beim Kampf gegen Korruption. Die EU hätte laut Oxfam aber auch Sektoren wie Telekommunikation und Bau einbeziehen sollen. ONE, für die Popsänger Bono antritt, nannte die Einigung historisch.

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