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W hoch drei statt BIP: Enquête-Kommission des Bundestags will Wohlstand neu vermessen

Fünf Projektgruppen, 28 Monate Arbeit, 54 Experten aus aller Welt – das macht zusammen 1000 Seiten: 1000 Seiten dazu, wie der Wohlstand der Deutschen künftig genauer vermessen werden könnte. Die Formel, auf die sich alle Fraktionen des Bundestages in unzähligen Debatten einigen konnten, lautet W hoch drei. W wie Wohlstand, zusammengesetzt aus den drei Indikatoren materieller Wohlstand, Soziales und Teilhabe sowie Ökologie. Darüber hinaus allerdings sind sich die Fraktionen aus dem Regierungslager und der Opposition vor allem einig, dass sie weiterhin zutiefst uneins sind.

Berlin (afp/csr-news) – Fünf Projektgruppen, 28 Monate Arbeit, 54 Experten aus aller Welt – das macht zusammen 1000 Seiten: 1000 Seiten dazu, wie der Wohlstand der Deutschen künftig genauer vermessen werden könnte. Die Formel, auf die sich alle Fraktionen des Bundestages in unzähligen Debatten einigen konnten, lautet W hoch drei. W wie Wohlstand, zusammengesetzt aus den drei Indikatoren materieller Wohlstand, Soziales und Teilhabe sowie Ökologie. Darüber hinaus allerdings sind sich die Fraktionen aus dem Regierungslager und der Opposition vor allem einig, dass sie weiterhin zutiefst uneins sind.

Im Januar 2011 begann die Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ ihre Arbeit. Ihr Ziel: eine Alternative zum Bruttoinlandsprodukt finden, dem BIP. Seit Jahrzehnten repräsentieren diese drei Buchstaben weltweit die entscheidende Kennziffer für die wirtschaftliche Macht eines Staates. Doch die bloße Addition aller produzierten Waren und Dienstleistungen lässt vieles aus – die Umweltverschmutzung etwa, die Arbeitszufriedenheit, die Lebensqualität.

Die Enquête-Kommission will den Wohlstand der Deutschen daher künftig mit insgesamt zehn Messwerten definieren – der materielle Wohlstand setzt sich demnach zusammen aus dem BIP, den Staatsschulden und der Einkommensverteilung; das Soziale aus den Werten Bildung, Beschäftigung, Gesundheit und Freiheit; und die Ökologie aus den Werten Treibhausgase, Stickstoff und Artenvielfalt. Diese Werte sollen jährlich berechnet und am besten auch angemessen präsentiert werden, ist der Wunsch der Kommission – etwa vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Soweit der Konsens. Bei den Unterschieden, die sich in mehr als 50 Sondervoten manifestieren, wirft schon die Bundestagswahl im September ihre Schatten voraus. Spitz bemerkt der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein, er habe sich schon gewundert, „wie leicht sich Rot-Grün mit der Linken geeinigt hat“. Eine „sozialökologische Transformation“, wie von der Opposition gewünscht, werde es mit Union und FDP jedenfalls nicht geben. Die soziale Marktwirtschaft habe die Kraft, Krisen wie die Finanzkrise zu überwinden, sagt Nüßlein.

„Um die Umsetzung wird es in der nächsten Legislaturperiode gehen“, macht die SPD-Abgeordnete Edelgard Bulmahn schon mal Wahlkampf. Beim Klimaschutz und bei der sozialen Entwicklung sollte Deutschland sein System ihrer Meinung nach „neu justieren“ und international eine Vorreiterrolle spielen – „aus ethischen Gründen und weil wir dazu in der Lage sind“. Sie will auch weiter für eine „aktive Rolle des Staates“ dabei kämpfen. Eine Horrorvorstellung für die FPD: Deren Abgeordneter Florian Bernschneider spricht sich vehement gegen staatliche Wachstumsprogramme aus.

So steckt die parteiübergreifende Kommission, die einen Blick über den tagespolitischen Tellerrand werfen soll, bereits wieder im schönsten Politik-Alltag. Doch wer von den Abgeordneten für „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ einen Politikwechsel erwartet habe, der habe zu viel erwartet, sagt die Kommissionsvorsitzende Daniela Kolbe von der SPD. Die Kommission habe die Diskussion über die Definition unseres Wohlstandes „ein beachtliches Stück weitergebracht“, formuliert sie ihr „persönlich zufriedenstellendes Ergebnis“. „Wir haben einen Stein ins Wasser geworfen“, zieht ihr Stellvertreter Matthias Zimmer von der CDU sein Resümee.

Wie dieser Stein weitere Wellen schlagen könnte, beschäftigte die Vorsitzende des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE), Marlehn Thieme: „Dazu muss der Bundestag seinen eigenen Nachhaltigkeitsbeirat und damit die Nachhaltigkeitspolitik endlich aufwerten“, sagte Thieme. Die Ratsvorsitzende schlug vor, die Aufgaben des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung (PBNE) zu erweitern und diesen zu einem Bundestagsausschuss aufzuwerten. Ein neues Verständnis von Wachstum und Wohlstand müsse an die Menschen vor Ort herangetragen und diese müssten in konkrete Entscheidungen eingebunden werden. Dabei seien nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die Länder und vor allem die Kommunen gefragt, sagte Thieme.

Weitere Informationen zur Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ auf der >> Website des Bundestages

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