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Annan fordert schärfere Transparenz-Regeln für Handel mit Afrika

Kapstadt (afp) – Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Industrieländer aufgefordert, sich strengere Regeln für den Rohstoffhandel mit Afrika zu geben. In einem am Freitag beim Afrika-Treffen des Weltwirtschaftsforums in Kapstadt veröffentlichten Bericht der Annan-Kommission African Progress Panel wird zu mehr Transparenz bei Geschäften mit dem rohstoffreichen Kontinent aufgerufen. Annan rief die acht führenden Industriestaaten (G-8) auf, bei ihrem bevorstehenden Gipfel in Lough Erne in Nordirland im Juni ein neues Regelwerk gegen Korruption und Kapitalflucht anzustoßen.

Das Annan-Papier zielt vor allem auf die Bereiche Energie und Bergbau. Korruption und Steuerflucht trügen besonders in diesen Industriebereichen zu einem Ausbluten des afrikanischen Wohlstands bei. Rohstoffe vom afrikanischen Kontinent bildeten die Grundlage für das Wirtschaftswachstum Asiens und Amerikas. Der Kontinent verliere jedoch zugleich das Doppelte der Summe an internationalen Hilfen durch illegale Kapitalabflüsse. Die Afrikanische Entwicklungsbank und die Organisation Global Financial Integrity bezifferten diesen Verlust in einem noch im Mai erscheinenden gemeinsamen Bericht für die Jahre 1980 bis 2009 auf insgesamt 1,2 bis 1,4 Billionen Dollar (bis zu knapp 1,1 Billionen Euro).

Die Rohstoff-Dollars vergrößerten die Kluft zwischen „Reichen und Armen“ in vielen afrikanischen Ländern, sagte Annan anlässlich der Veröffentlichung des 120 Seiten langen Berichts seiner Kommission. „Sie schauen auf rund 1,3 Billionen Dollar, die Afrika in den vergangenen rund 30 Jahren Jahren verloren hat und das ist aus unserer Sicht unterschätzt“, sagte der Vize-Chef der Afrikanischen Entwicklungsbank, Mthuli Ncube.

Während Korruption von den Experten als Problem der afrikanischen Regierungen gesehen wird, wird bei Steuerhinterziehung auf Regelungslücken in den Industrieländern verwiesen. Steuerhinterziehung etwa durch Briefkastenfirmen oder Täuschung bei Verrechnungspreisen, also die Aufstellung von Kosten und Leistungen zwischen verschiedenen Bereichen eines Unternehmens, kostet die reichen Länder laut der Entwicklungsorganisation Christian Aid jährlich insgesamt 160 Milliarden Dollar.

Unter den zehn vom illegalen Kapitalabfluss besonders betroffenen Ländern befinden sich dem Bericht der Entwicklungsbank zufolge auch die besonders rohstoffreichen wie Nigeria, Libyen, Angola und die Republik Kongo. Nigeria, Südafrika und Ägypten hätten den größten illegalen Kapitalabfluss erlitten. Allein 2009 habe dieser das Dreifache der Summe der internationalen Hilfen betragen, heißt es in dem Bericht der Entwicklungsbank. Afrikas Entwicklungsfähigkeit werde dadurch „verletzt“, sagte Ncube.

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