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Obama und Xi zu Klimawandel und Menschenrechten

Rancho Mirage (afp) – US-Präsident Barack Obama und der neue chinesische Staatschef Xi Jinping haben bei ihrem ersten Treffen einen verstärkten Kampf gegen den Klimawandel vereinbart. Das Treffen in Kalifornien am Freitag und Samstag wurde bewusst in lockerer Atmosphäre abgehalten, es sollte vorrangig dem gegenseitigen Kennenlernen dienen. Der Klimawandel war eines der Themen des zweiten Tages. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich beide Seiten zu einem stärkeren Kampf vor allem gegen den Ausstoß des Treibhausgases HFC (Fluorkohlenwasserstoff). Dieses wird beispielsweise in Klimaanlagen und Kühlschränken verwendet, China ist weltweit der Hauptproduzent.

Am ersten Tag ihrer Gespräche widmeten sich Obama und Xi dem schwierigen Thema der Cyber-Spionage. Beide Länder müssten in dieser Frage eine „belastbare Übereinkunft“ erreichen, forderte der US-Präsident. Es müssten allgemein gültige „Spielregeln“ für den Schutz vor Hackerangriffen gefunden werden. Washington hat Peking mehrfach vorgeworfen, hinter Hackerangriffen zu stehen, bei denen Computernetzwerke des US-Militärs und von US-Firmen ausgespäht würden. Xi sagte, er wolle „Bedenken“ der USA und „Missverständnisse“ zerstreuen. Sein Land sei ebenfalls immer wieder „Opfer von Cyber-Angriffen“.

Obama äußerte sich auch zu Menschenrechten. „Die Geschichte zeigt, dass die Verteidigung universeller Rechte am Ende der Schlüssel zu Erfolg, Wohlstand und Gerechtigkeit ist“, sagte er. China werden eine Vielzahl von Menschenrechtsverstößen zur Last gelegt. Zugleich versicherte Obama, dass sich seine Regierung ein „friedliches, stabiles und wohlhabendes China“ wünsche. Dies sei „nicht nur gut für die Chinesen, sondern auch gut für die Welt und die USA“.

Die Begegnung auf dem Anwesen Sunnylands in Rancho Mirage war das erste Treffen der beiden Politiker, seit Xi im März an die Spitze des chinesischen Staates rückte. Insgesamt sprachen sie über die zwei Tage verteilt acht Stunden miteinander – unter anderem bei einem privaten Abendessen und der gemeinsamen Erkundung einer kalifornischen Wüsten-Oase. Hauptziel war nach Angaben aus US-Regierungskreisen, die Chemie zwischeneinander auszuloten – zu Xis Vorgänger Hu Jintao hatte Obama ein eher unterkühltes Verhältnis.