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Nachhaltigkeitsstrategien der Bundesländer – es gibt große Unterschiede

Von den sechzehn deutschen Bundesländern verfügt nur die Hälfte über eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie. Zudem ist die Herangehensweise und Ausgestaltung einzelner Themenfelder der Nachhaltigkeit sehr unterschiedlich. Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung hat das Wuppertal Institut in einer Studie die Strategien der Länder analysiert.

Gütersloh/Wuppertal (csr-news) > Von den sechzehn deutschen Bundesländern verfügt nur die Hälfte über eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie. Zudem ist die Herangehensweise und Ausgestaltung einzelner Themenfelder der Nachhaltigkeit  sehr unterschiedlich. Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung hat das Wuppertal Institut in einer Studie die Strategien der Länder analysiert.

Während sich manche Länder schon seit längerer Zeit mit einer nachhaltigen Entwicklung auseinandersetzen und umfangreiche Strategien entwickelt haben sind andere Länder erst am Anfang dieser Entwicklung. Noch keine Nachhaltigkeitsstrategie oder einen entsprechenden Prozess gibt es bisher in den drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg sowie in Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland. Große Unterschiede zeigten sich auch bei der Ausgestaltung der einzelnen Themenfelder, aber es gibt auch Gemeinsamkeiten. So spielt der Bereich „Nachhaltiges Wirtschaften“ in allen Länderstrategien eine Rolle, allerdings mit sehr unterschiedlicher Detailtiefe. So wird beispielsweise das Thema „Nachhaltiger Konsum“ nur in den Strategien von Bayern und Thüringen erwähnt. „Dies ist insofern erstaunlich“, schreiben die Autoren „als der Konsum im Rahmen von Wertschöpfungsketten einen wesentlichen Beitrag zu der Entkopplung von Ressourcenverbrauch und wirtschaftlicher Entwicklung leisten kann“. Im Themenfeld „Nachhaltige Finanzpolitik“ verweisen die meisten Länder auf die Verschuldung der öffentlichen Haushalte und die Herausforderung der Konsolidierung – auch und gerade, um die seit der letzten Föderalismusreform in Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“ einzuhalten. Andere Themen der nachhaltigen Finanzpolitik werden nur vereinzelt und in der Regel nur ansatzweise angesprochen. So finden sich in den Nachhaltigkeitsstrategien kaum Ausführungen zu notwendigen Schwerpunktsetzungen (z. B. in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Bildung oder Betreuung) oder zu alternativen Finanzierungsinstrumenten (z. B. Public Private Partnership oder Social Investment).

Insgesamt elf Nachhaltigkeitsstrategien bzw. Strategieprozesse konnten auf Länderebene identifiziert werden. Auf besonders viel Erfahrung kann Bayern zurückblicken. Bereits 1997 wurden im Rahmen der Agenda Bayern21 erste Themen einer nachhaltigen Entwicklung angesprochen. Seit 2002 gibt es eine Nachhaltigkeitsstrategie die inzwischen, Ministeriumsübergreifend, erneuert wurde und seit dem Frühjahr 2013 in Kraft ist. Zu den Vorreiter gehörte auch NRW, die 2000 mit der Agenda21 einen ersten Vorstoß wagten. In Zusammenarbeit mit verschiedenen Stakeholdergruppen wurde bis 2005 ein Eckpunktepapier für eine Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Nach dem Regierungswechsel wurde dieser Prozess allerdings nicht weiter fortgeführt. Zu den Ländern die sich erst später mit dem Thema Nachhaltigkeit beschäftigten, gehört auch Sachsen-Anhalt. Im Jahr 2011 wurde zwar ein Bericht zur Nachhaltigkeitspolitik vorgestellt, der anhand von elf Schwerpunktthemen den Stand der Entwicklungen beschreibt, dieser ist jedoch nicht Ergebnis einer expliziten Nachhaltigkeitsstrategie. Auf insegsamt 200 Seiten werden die einzelnen Länderstrategien in einem ausführlichen Steckbrief erläutert. Die Studie wird von der Bertelsmann Stiftung zum Download angeboten.