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Panzer-Lieferung nach Indonesien besiegelt

Düsseldorf (afp) – Ein umstrittener Export von Panzern aus Deutschland nach Indonesien ist unter Dach und Fach. Der Rüstungskonzern Rheinmetall wurde vom indonesischen Verteidigungsministerium mit der Lieferung von rund 150 Panzern sowie Logistik und Munition im Gesamtwert von rund 216 Millionen Euro beauftragt, wie das Unternehmen am Mittwoch in Düsseldorf mitteilte. Der bereits im Dezember 2012 unterzeichnete Vertrag wurde demnach nach Erfüllung aller formalen Voraussetzungen rechtswirksam.

Bereits im Mai war bekannt geworden, dass die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung die Ausfuhr von Panzern aus Deutschland nach Indonesien genehmigt hatte. Dies war wegen der unsicheren Menschenrechtslage in dem Land zum Teil auf Kritik gestoßen.

Rheinmetall erklärte nun, Indonesien sei „eine der größten Demokratien der Erde“ und spiele in „zunehmendem Maße eine wichtige Rolle als regionale Ordnungsmacht und als Stabilitätsanker in Südostasien“. Die Entscheidung zur Beschaffung der Kampffahrzeuge erkläre sich aus der Notwendigkeit, die Ausrüstung der Streitkräfte insbesondere auch mit Blick auf mögliche Einsatzszenarien zur Landesverteidigung zu modernisieren.

Rheinmetall liefert nach eigenen Angaben 103 instandgesetzte und modernisierte Kampfpanzer vom Typ Leopard 2, 42 ebenfalls instandgesetzte Schützenpanzer vom Typ Marder 1A3 sowie elf Berge- und Pionierfahrzeuge. Zudem soll Indonesien Übungs- und Gefechtsmunition bekommen. Die Lieferungen an das indonesische Heer werden sich dem Unternehmen zufolge über einen Zeitraum von 2014 bis 2016 erstrecken.