Agenturmeldung Nachrichten

USA verschieben Entscheidung über Ölpipeline-Projekt

Washington (afp) – Die US-Regierung hat die Entscheidung über ein umstrittenes Ölpipeline-Projekt zwischen den USA und Kanada auf unbestimmte Zeit verschoben. Die mit dem Projekt der Pipeline Keystone XL befassten Bundesbehörden, die ursprünglich bis Ende Mai Stellungnahmen abgeben sollten, hätten nun mehr Zeit, erklärte das Außenministerium am Freitag in Washington. Damit dürfte die Entscheidung über das umstrittene Projekt vermutlich nach den Nachwahlen zum Kongress im November fallen.

Die geplante Pipeline soll Öl von den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta über insgesamt 1900 Kilometer bis zu den Raffinerien im Bundesstaat Texas führen. Umweltschützer wehren sich vehement gegen das Projekt. Sie warnen unter anderem vor Katastrophen im Fall von Lecks. Gleichzeitig wenden sie sich gegen das Öl, das transportiert werden soll: Sie monieren, dass bei dem aufwendigen Verfahren zu seiner Gewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgas freigesetzt wird.

Präsident Barack Obama hatte das Projekt vor zwei Jahren zunächst gestoppt. Im vergangenen Juni machte er seine Zustimmung von den Klimafolgen abhängig – der Bau sei nur dann im nationalen Interesse, „wenn das Projekt das Problem der CO2-Verschmutzung nicht deutlich verschärft“, sagte er damals. Die Republikaner dagegen setzen sich massiv für den Bau der Leitung ein, die nach ihrer Schätzung rund 100.000 Jobs schaffen würde.

Der kanadische Premierminister Stephen Harper zeigte sich enttäuscht über die verschobene Entscheidung. Mit dem Projekt könnten zehntausende Arbeitsplätzen auf beiden Seiten der Grenze geschaffen werden, sagte sein Sprecher.

Das US-Außenministerium machte unter anderem die Entscheidung eines Gerichts in Nebraska, das den geplanten Trassenverlauf für verfassungswidrig erklärt hatte, für die Verschiebung verantwortlich. Bis zum Ablauf einer Frist Anfang März seien zudem rund 2,5 Millionen Stellungnahmen aus der Bevölkerung zur Keystone-Pipeline eingegangen, die nun geprüft werden müssten.