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„Quietscheentchen recyceln“: Koalitionsfraktionen bestimmen Eckpunkte für Wertstoffgesetz

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf Eckpunkte für eine bundesweit einheitliche Regelung zur Erfassung und Verwertung von Plastikmüll und anderen Wertstoffen verständigt. „Damit ist jetzt der Weg frei für eine Lösung, die nachhaltig, kommunalfreundlich und verbrauchernah ist“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold (SPD). Auch die Wirtschaft begrüßte das Eckpunktepapier.

Berlin (afp) – Die Koalitionsfraktionen haben sich auf Eckpunkte für eine bundesweit einheitliche Regelung zur Erfassung und Verwertung von Plastikmüll und anderen Wertstoffen verständigt. „Damit ist jetzt der Weg frei für eine Lösung, die nachhaltig, kommunalfreundlich und verbrauchernah ist“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold (SPD), am Freitag in Berlin. Auch die Wirtschaft begrüßte das Eckpunktepapier.

Mit dem neuen Wertstoffgesetz soll die bisherige gelbe Tonne künftig nicht nur wie bisher Verpackungen aufnehmen, sondern auch andere Wertstoffe aus Kunststoff und Metall. Alte Kleiderbügel und ausrangiertes Plastikspielzeug zum Beispiel gehören dann nicht mehr in den Restmüll. Damit soll mehr recycelt werden.

Das Bundesumweltministerium will nach der Sommerpause nun einen Arbeitsentwurf für die neue Regelung vorlegen. Die Kommunen können danach in Zukunft bestimmen, ob die Wertstoffe im gelben Sack oder in der Tonne erfasst werden. Mit dieser Lösung bleibe den Bürgern eine zusätzliche Tonne vor dem Haus erspart, erklärte Pronold. Der Verbraucher bekomme endlich ein klares und nachvollziehbares System der Mülltrennung. „Wenn jetzt nicht mehr nur noch der Joghurtbecher, sondern auch das Quietscheentchen recycelt werden kann, ist das gut für die Umwelt und macht nach Jahrzehnten endlich Schluss mit ‎Missverständnissen beim Mülltrennen“, erklärte er.

Wirtschaftsverbände wie der Handelsverband Deutschland (HDE) oder die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) begrüßten das Eckpunktepapier. Es sei ein „Meilenstein für das Wertstoffgesetz“ und stelle einen „fairen Ausgleich zwischen privatwirtschaftlichen und kommunalen Ansprüchen dar“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme mehrerer Verbände. Der Verbund kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßte das Papier zwar grundsätzlich, kritisierte aber einige Aspekte – so zum Beispiel, dass Wertstoffentsorgung ohne kommunale Unternehmen organisiert werden kann.

Bereits heute gehört Deutschland nach Angaben des Umweltministeriums neben Belgien und Irland zu den EU-Ländern mit der größten Menge an recyceltem Kunststoff. Derzeit würden jährlich zwischen 44 und 50 Prozent der eingesammelten Kunststoffverpackungen zu neuem Kunststoff recycelt. Die gesetzliche Quote werde damit bereits jetzt überschritten. Das neue Wertstoffgesetz soll für eine weitere Steigerung sorgen.

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