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Bürgerbeteiligung von hoher Bedeutung für die Energiewende

Berlin/Potsdam (csr-news) > Die Energiewende ist ohne Beteiligung der Zivilgesellschaft nicht zu stemmen. Dieser Überzeugung sind kommunale und regionale Energieversorger, wie die erste Auswertung einer Umfrage unter Stadtwerken zeigt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Befragung gemeinsam mit dem Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) durchgeführt. Demnach schätzen 91 Prozent der Befragten die Bürgerbeteiligung für das Gelingen der Energiewende als „wichtig“ oder „sehr wichtig“ ein.

Schon zahlreiche Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung gemacht

Mehr als die Hälfte der befragten öffentlichen Unternehmen haben in den letzten zehn Jahren bereits Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungen gesammelt. So wurden Bürger bereits in Planungsprozesse mit einbezogen aber ebenso während der Bauphase oder im späteren Betrieb. Betroffen waren hauptsächlich Energieinfrastrukturprojekte, vor allem in den Bereich Solarstrom (67 Prozent), Windenergie (35 Prozent) und Biomasse (28 Prozent). IASS-Exekutivdirektor Klaus Töpfer sieht dies als positives Signal: „Dass bereits jedes zweite befragte Stadtwerk Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung bei der Energiewende gemacht hat und diese als wichtig bis sehr wichtig wertet, freut mich besonders. Nur durch eine solche Teilhabe kann die weitere Umsetzung der Energiewende als Gemeinschaftswerk gelingen. Zugleich ist die Energiewende das Feld, in dem Formen der Bürgerbeteiligung maßgeblich ausprobiert und weiterentwickelt werden können.“

Gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Bei der Umfrage ging es einerseits um eine Einschätzung zur Bedeutung von Bürgerbeteiligung für die Energiewende und um konkrete Erfahrungswerte im Rahmen der Planung sowie bei der Realisierung von Energieinfrastrukturprojekten. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: „Die Energiewende ist eine immense Infrastrukturaufgabe, die gesamtgesellschaftlich zu stemmen ist. Die Ausführung ist technisch komplex und macht Eingriffe in die Landschaft notwendig, etwa durch den Bau von Erneuerbaren-Energien-Anlagen oder Stromtrassen. Das fordert den anwohnenden Bürgern Zugeständnisse ab. Bürgerbeteiligung ist ein Weg, auf dialogorientierte Weise, gemeinsame und für alle Akteure tragbare Lösungen zu finden.“

Kommunen gehen auf die Bürger zu

Für die Befragung wurde der Begriff der Bürgerbeteiligung bewusst breit definiert, um auch Erfahrungen mit Ansätzen der finanziellen Teilhabe z.B. über Sparbriefe zu erfassen, aber genauso informelle, gesetzlich nicht geregelte Bürgerbeteiligung zu berücksichtigen. Ein Teil der Befragung ging spezifisch auf die Beteiligungspraxis der informellen Bürgerbeteiligung, z.B. mittels Runden Tischen, Zukunftskonferenzen oder Bürgerversammlungen, ein. Reck dazu: „Es ist bemerkenswert, dass mehr als 80 Prozent der Stadtwerke, die Bürger beteiligen, dies informell, das heißt außerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung tun.“ Dabei sind die kommunalen Unternehmen überwiegend auf eigene Initiative auf die Bürger zugegangen, zumindest nach ihrer eigenen Einschätzung. Bei die Hälfte der Unternehmen spielte die Kommune als Eigentümerin eine große Rolle bei der Entscheidung, auch Bürger mit in die Prozesse einzubinden. Ina Richter, Wissenschaftlerin im Projekt Demoenergie am IASS in Potsdam: „Bei diesem hohen Anteil an informeller Beteiligung ist es umso wichtiger, mehr über das Verständnis und die Praxis der von den Unternehmen durchgeführten Beteiligungsprozesse zu erfahren. Bislang liegen dazu kaum empirische Daten vor.“

Finanzielle Gründe nannte nur circa jedes fünfte Unternehmen als Beweggrund, die Bürger an Energieinfrastrukturprojekten zu beteiligen. Auch in der Zukunft werden nach Einschätzung der Befragten die Initiative der Unternehmen und die Entscheidungen der Kommunen die wichtigsten Auslöser für die Beteiligung von Bürgern an Energieinfrastrukturprojekten bleiben. Der VKU ist Praxispartner des Projekts „Demoenergie – Die Transformation des Energiesystems als Treiber demokratischer Innovationen“. Das Projekt geht der Frage nach, wie Zivilgesellschaft an der Gestaltung der Energiewende beteiligt werden kann. Die kompletten Umfrageergebnisse sollen im Laufe des Jahres weitergehend analysiert und veröffentlicht werden.