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Modi: Korruption zerfrisst Indien wie Termiten

Indiens Premier Narendra Modi hat eine Verschärfung des Kampfs gegen Korruption angekündigt und gefordert, binnen 1000 Tagen jedes Dorf im Land mit Strom zu versorgen. „Korruption ist wie eine Termite, sie breitet sich langsam aus, dringt überall hin vor, doch kann sie mit zeitigen Injektionen geschlagen werden“, sagte der Premier zum Unabhängigkeitstag am Samstag.

Neu Delhi (afp) > Indiens Premier Narendra Modi, durch Skandale um enge Mitarbeiter in die Defensive geraten, hat zum Unabhängigkeitstag eine verschärfte Korruptionsbekämpfung angekündigt. „Korruption ist wie eine Termite, sie breitet sich langsam aus, dringt überall hin vor, doch kann sie durch rechtzeitige Behandlung besiegt werden“, sagte der nationalistische Politiker am Samstag in Delhi. Zugleich setzte er den Nationalstaaten eine Frist von 1000 Tagen, um jedes Dorf an die Stromversorgung anzuschließen.

Mehrere führende Politiker von Modis Partei Bharatiya Janata Party (BJP), darunter Außenminister Sushma Swaraj und die Ministerpräsidenten der Bundesstaaten Rajasthan und Madya Pradesh, sind in Korruptionsaffären verwickelt. Die Vorwürfe sind für die hindunationalistische Partei umso mehr ein Problem, als sie bei der Parlamentswahl im Mai 2014 mit dem Anspruch angetreten war, nach der durch Korruptionsskandale geprägten Regierung der Kongress-Partei wieder für Sauberkeit und Ehrlichkeit in der Politik zu sorgen.

„Wir können dieses Land von Korruption befreien, doch müssen wir an der Spitze beginnen“, sagte Modi in seiner einstündigen Rede vor den Mauern des Roten Fort in Delhi. Er verwies auf ein neues Gesetz zur Einkommenserklärung, wodurch Guthaben von insgesamt einer Milliarde Dollar (900 Millionen Euro) künftig besteuert würden. Mit anderen Reformen, die mehr Steuergerechtigkeit und Transparenz schaffen sollten, erlitt er indes Schiffbruch im Parlament.

Zweifel an seiner Führungsstärke suchte Modi auch durch den Auftrag an die Regierungen der Nationalstaaten zu zerstreuen, die Grundversorgung der Menschen zu verbessern. Insbesondere für die Stromversorgung machte er sich stark. Noch immer hätten 18.500 Dörfer im Land keinen Strom, sagte er am 69. Jahrestag der Unabhängigkeit von Großbritannien. Er rief die Bundesstaaten auf, binnen 1000 Tagen Abhilfe zu schaffen.

Von der Opposition erntete Modi Kritik für seine Rede. Dem Premier fehle die „moralische Autorität“, um glaubwürdig gegen Korruption vorzugehen, sagte Ex-Informationsminister Manish Tewari von der Kongress-Partei. Der Politologe Mohan Guruswamy vom Centre for Policy Alternatives sagte, Modi habe sich mit dem Versprechen, die Korruption zu stoppen, ein unerreichbares Ziel gesetzt. „Den einfachen Mann kümmert es nicht so sehr, ob die Leute an der Spitze Millionen scheffeln, sondern ob Polizisten oder andere Behördenvertreter von ihnen selbst Schmiergeld kassieren“, sagte Guruswamy. „Wenn das nicht aufhört, wird sich nichts ändern.“