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EU-Parlament will Herkunftssiegel für regionale Qualitätsprodukte

Das Europaparlament hat eine geschützte Herkunftsbezeichnung für regionale Qualitätsprodukte gefordert – etwa für Meissner Porzellan, Altenburger Spielkarten, Solinger Stahl oder die Schwarzwälder Kuckucksuhr. Mit diesem Siegel sollen typische Erzeugnisse künftig besser vor Nachahmungen geschützt werden.

Straßburg (afp) > Das Europaparlament hat eine geschützte Herkunftsbezeichnung für regionale Qualitätsprodukte gefordert – etwa für Meissner Porzellan, Altenburger Spielkarten, Solinger Stahl oder die Schwarzwälder Kuckucksuhr. Mit diesem Siegel sollen typische Erzeugnisse künftig besser vor Nachahmungen geschützt werden, wie dies bereits für Weine, Spirituosen und bestimmte Lebensmittel gilt, etwa für Nürnberger Bratwürste oder griechischen Feta-Käse.

In einer Entschließung verlangte das Parlament am Dienstag zudem, den Schutz auch in dem geplanten Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und allen neuen Handelsverträgen der EU mit Drittstaaten zu verankern. Dank des europaweiten Siegels könnten Erzeuger von typischen Regionalprodukten einen besseren Schutz gegen Produktpiraterie erhalten, begründete die SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann den Vorstoß. Zugute käme dies vielen kleinen und mittleren Betrieben, von denen in der EU bis zu vier Millionen Arbeitsplätze abhingen. Verbraucher erhielten ihrerseits die Gewissheit, dass sie das gewünschte Original und keine billige Kopie erhielten.

Das Straßburger Parlament forderte die EU-Kommission auf, Vorschläge für ein einheitliches europäisches Schutzsystem mit geografischen Angaben für Qualitätsprodukten vorzulegen. Die Kommission muss dieser Aufforderung allerdings nicht folgen.

Nach Angaben Kaufmanns werden in der EU derzeit rund 3000 Agrar-Produkte durch ein Herkunftssiegel geschützt. Dieses System habe sich als wirksam erwiesen. „Bei nicht-landwirtschaftlichen Produkten haben Hersteller billiger Kopien jedoch bisher oft leichtes Spiel“, betonte die SPD-Abgeordnete, die Mitglied im zuständigen Rechtsausschuss ist. Hinzu komme, dass der Rechtsweg gegen Nachahmer vor allem für kleinere Betriebe häufig zu teuer und langwierig sei.