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Volkswagen bekennt sich in den USA des Betrugs schuldig

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Volkswagen hat sich in den USA formell des Betrugs bei den Abgaswerten von Dieselfahrzeugen schuldig bekannt und damit eine Vereinbarung mit den dortigen Justizbehörden umgesetzt. VW-Chefjurist Manfred Döss legte das Schuldbekenntnis am Freitag vor einem Bundesgericht in Detroit ab, wie aus einem Gerichtsdokument hervorging. Volkswagen gestand mit der Erklärung auch die Behinderung der Justiz ein.

Von Daniel JAHN

Washington (afp) > Der Konzern hatte das Schuldbekenntnis im Januar im Rahmen eines Vergleichs mit dem US-Justizministerium zugesagt. Mit der Vereinbarung willigte Volkswagen in Strafzahlungen in der Gesamthöhe von 4,3 Milliarden Dollar (vier Milliarden Euro) ein. Im Gegenzug werden strafrechtliche Ermittlungen eingestellt. Ferner wird eine unabhängige Aufsichtsperson drei Jahre lang darüber wachen, dass der Autobauer sich in den USA an die Gesetze hält.

Schuldeingeständnisse von Unternehmen sind bei außergerichtlichen Vereinbarungen mit den US-Strafverfolgungsbehörden eher ungewöhnlich. Volkswagen brachte nun erneut sein „tiefes Bedauern“ über den Dieselskandal zum Ausdruck. Die Vereinbarungen mit der US-Regierung spiegelten die Entschlossenheit von Volkswagen wider, gegen Fehlverhalten vorzugehen, das den Unternehmenswerten widerspreche, erklärte die Sprecherin von Volkswagen USA, Jeannine Ginivan. Die Bewältigung des Skandals kommt den Konzern allerdings teurer zu stehen als ursprünglich veranschlagt. Vor der 4,3-Milliarden-Einigung mit dem Justizministerium hatte Volkswagen in den USA bereits diverse andere Zahlungen ausgehandelt, die sich auf mehr als 17,5 Milliarden Dollar summieren. Die Wolfsburger hatten 18 Milliarden Euro für die weltweite Abwicklung des Skandals zurückgestellt.

Auch strafrechtlich ist der Skandal für Volkswagen in den USA längst nicht abgehakt. Sechs VW-Manager werden formell von der US-Justiz beschuldigt, an den Manipulationen der Abgaswerte beteiligt gewesen zu sein. Einer von ihnen wurde im Januar während seines Urlaubs in Florida festgenommen. Er wartet in der Haft auf seinen Prozess. Volkswagen hatte im September 2015 erst auf Druck der US-Behörden zugegeben, weltweit in elf Millionen Dieselautos verschiedener Marken die illegale Software eingebaut zu haben, die die Testwerte nach unten manipulierte. Der Konzern beteuert bis heute, dass die Unternehmensspitze von den Tricksereien nichts gewusst und diese umgehend bei den Behörden zugegeben habe, nachdem sie davon erfahren habe.

 

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