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Zahl der Umweltdelikte gestiegen

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In Deutschland steigt die Zahl der Umweltdelikte wie etwa die illegale Entsorgung von Abfall oder die Verunreinigung von Gewässern weiter an.

Osnabrück (afp) > Im Jahr 2015 erledigten die Staatsanwaltschaften mit bundesweit 17.349 Fällen rund viereinhalb Prozent mehr Verfahren als 2014, wie die “Neue Osnabrücker Zeitung” am Freitag unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung berichtete. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen teilte die Bundesregierung demnach mit, dass die Zahl der Umweltdelikte seit einigen Jahren “kontinuierlich” ansteige. Demnach haben Täter hohe Gewinnmargen, wenn sie etwa Sondermüll in der Natur loswerden, anstatt ihn ordnungsgemäß zu entsorgen. Die Regierung geht davon aus, dass “Deutschland auch zukünftig ein Ziel organisierter krimineller Aktivitäten im Bereich Umweltkriminalität sein wird.”

Bei Verurteilungen wurden zumeist Geldstrafen verhängt. Laut Strafgesetzbuch drohen bei Umweltdelikten Geldstrafen sowie Haftstrafen bis zu fünf Jahren. Der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Peter Meiwald, kritisierte, die Strafen seien zu lasch. “Angesichts des steigenden Trends im Bereich der Umweltkriminalität ist die abschreckende Wirkung des Strafgesetzbuchs offensichtlich nur bedingt gegeben”, sagte er der Zeitung. Meiwald verwies zudem auf einen Bericht der europäischen Polizeibehörde Europol, wonach die Bekämpfung von Umwelt- oder Abfall-Verbrechen in Deutschland keine Priorität habe. “Das muss sich ändern”, verlangte er. Die Bundesregierung hält die angedrohten Strafen demgegenüber laut dem Bericht für “wirksam, abschreckend und verhältnismäßig”. Die deutschen Gesetze seien grundsätzlich ausreichend, hieß es.