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Vorläufiger Rechtsschutz abgewiesen

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BASF muss weiter Tests zu Gefahr von Kosmetika-Konservierungsmittel erbringen.

Luxemburg (afp/csr-news) > Das deutsche Unternehmen BASF-Grenzach hat sich erfolglos gegen Auflagen gewehrt, Informationen zur Giftigkeit ihres in Kosmetika eingesetzten Konservierungsstoffs Triclosan zu erbringen. Ein Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz der BASF-Tochter gegen entsprechende Auflagen der Europäischen Chemikalienagentur (Echa) scheiterten vor dem Europäischen Gericht erster Instanz, wie dessen Präsident am Donnerstag in Luxemburg mitteilte.

Das Unternehmen stellt das Bakterizid Triclosan her, das nach der REACH-Verordnung zum kosmetischen Gebrauch angemeldet wurde. Wegen Bedenken hinsichtlich der Persistenz, der Bioakkumulation und der Toxizität des Produkts sowie hinsichtlich der endokrinen Disruptionen, die durch das Produkt hervorgerufen werden können, hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) der BASF Grenzach mit Entscheidung vom 19. September 2014 aufgegeben, Informationen zu übermitteln, damit Triclosan im Rahmen des fortlaufenden Aktionsplans der Gemeinschaft bewertet werden kann. Die Echa hatte unter anderem wegen Bedenken zur Giftigkeit von Triclosan und dessen hormonähnlicher Wirkung auf Tiere dem Unternehmen aufgegeben, das Produkt zum Abbau in Wasser sowie zur seiner hormonähnlichen Wirkung an Ratten und zur sexuellen Entwicklung von Fischen zu testen. Die Ergebnisse der Studien seien bis Ende 2018 vorzulegen.

Die BASF-Tochter zog deshalb vor das Gericht in Luxemburg. Ihr Argument, dass sie mit solchen Studien womöglich den gesamten europäischen Triclosan-Markt verliere, weil Kunden dann zu anderen Produkten griffen, wie das Gericht nun zurück. Finanzielle Schäden seien nicht “irreparabel”, stellte es fest.