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EU-Kommission prüft Informationen über mögliches Auto-Kartell

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Die EU-Kommission prüft Informationen über ein mögliches Kartell zwischen den großen deutschen Autobauern.

Berlin (afp) > „Die Europäische Kommission und das Bundeskartellamt haben Informationen zu dieser Angelegenheit erhalten, die aktuell von der Kommission geprüft werden“, erklärte ein Kommissionssprecher in Brüssel. Der ADAC forderte schnellstmögliche Aufklärung, ob Autofahrern durch Kartell-Absprachen Nachteile entstanden sind. Der „Spiegel“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass Volkswagen mit seinen Töchtern Audi und Porsche sowie BMW und Daimler sich seit den 90er Jahren in geheimen Arbeitsgruppen über ihre Fahrzeuge abgesprochen und womöglich auf diese Weise auch den Weg für den Dieselskandal geebnet haben sollen. Die Autobauer wollten sich auf Nachfrage nicht äußern.

Das Bundeskartellamt erklärte, grundsätzlich zu laufenden Verfahren keine Auskünfte zu geben. Die EU-Kommission machte am Samstag deutlich, es sei noch zu früh für Spekulationen über ein mögliches wettbewerbsrechtliches Verfahren gegen die Autobauer. „Jetzt muss schnell aufgeklärt werden, ob und wie sehr die Verbraucher durch dieses Vorgehen in den letzten Jahren geschädigt worden sind“, sagte ADAC-Chef August Markl der „Bild am Sonntag“. „Danach müssen Behörden und Gerichte entscheiden, wie ein festgestellter Schaden erstattet werden kann.“ VW reichte dem „Spiegel“-Bericht zufolge vor rund einem Jahr einen Schriftsatz bei den Wettbewerbsbehörden ein. Darin soll der Autobauer selbst erklärt haben, es bestehe „der Verdacht“, dass es zu „kartellrechtswidrigem Verhalten“ gekommen sei. Auch Daimler soll demnach einen Schriftsatz eingereicht haben.

Laut „Spiegel“ soll es bei den Absprachen zwischen den deutschen Autokonzernen um alle Bereiche der Entwicklung gegangen sein – um Benzin- und Dieselmotoren, Bremsen, Kupplungen und Getriebe. Die Hersteller besprachen demnach auch die Auswahl von Lieferanten, die Preise von Bauteilen und die Abgasreinigung ihrer Dieselfahrzeuge. Die Dieselaffäre war vor knapp zwei Jahren ins Rollen gekommen, als VW nach US-Ermittlungen einräumte, in Millionen von Fahrzeugen eine Schummelsoftware eingebaut zu haben. Diese sorgte dafür, dass der Schadstoffausstoß bei Tests durch die Behörden niedriger ausfiel als später auf der Straße. Auch andere Autobauer, darunter Daimler, sehen sich mit solchen Vorwürfen konfrontiert.

Volkswagen-Chef Matthias Müller beklagte sich unterdessen über die Diskussion um Fahrverbote für Dieselautos in deutschen Innenstädten. „Die Verunsicherung ist groß. Das spüren wir auch an den Diesel-Bestellungen, die merklich zurückgegangen sind“, sagte Müller der „Rheinischen Post“. Mit Blick auf den Anfang August geplanten Diesel-Gipfel forderte der VW-Chef von der Bundesregierung eine Absage an Fahrverbote. „Ich erwarte vor allem, dass es auf Bundesebene eine Lösung gibt, die für unsere Kunden Verbindlichkeit herstellt“, sagte der VW-Chef. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) haben für den 2. August Vertreter von Ländern und Gemeinden sowie der Autoindustrie zur ersten Sitzung des „Nationalen Forum Diesel“ eingeladen. Bei dem Treffen sollte es um Lösungsstrategien für eine Stickstoffdioxidreduzierung bei den Dieselfahrzeugen gehen.

 

 

 

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