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Viele Rechtspopulisten in EU leugnen Klimawandel – aber nicht alle

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Eine Studie analysiert das Abstimmungsverhalten zu klimapolitischen Themen.

Berlin (afp) > Europas Rechtspopulisten vertreten häufig die Auffassung, es gebe keinen menschengemachten Klimawandel. Allerdings gilt dies nicht für alle, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Berliner Adelphi-Instituts hervorgeht. Die Wissenschaftler haben das Abstimmungsverhalten der 21 stärksten rechtspopulistischen Parteien in der EU zu klima- und energiepolitischen Themen analysiert.

“Sieben von 21 rechtspopulistischen Parteien leugnen den Klimawandel, seine menschengemachten Ursachen oder negativen Folgen”, erklärte dazu das Adelphi-Institut. Zu diesen sieben Parteien gehören der Studie “Convenient Truths” (deutsch: “Bequeme Wahrheiten”) zufolge die deutsche AfD und die österreichische FPÖ. Auch die Schwedendemokraten und die niederländische Partei für die Freiheit werden zu dieser Gruppe gezählt.

Rechtspopulisten in anderen Ländern sind dagegen demnach in Fragen der Klimapolitik zurückhaltender oder verhalten sich eher desinteressiert. Dazu zählen die Autoren die italienische Lega Nord, den französischen Front National und die polnische Regierungspartei PiS. Die in Ungarn regierende Fidesz-Partei betone sogar ausdrücklich die Gefahren des Klimawandels und die Notwendigkeit von Gegenmaßnahmen. Letzteres gilt demnach auch für rechtspopulistische Parteien in Finnland und Lettland.

Gleichwohl weisen die Adelphi-Experten Stella Schaller und Alexander Carius darauf hin, dass bereits heute etwa die Hälfte der Gegenstimmen im EU-Parlament bei Abstimmungen zu Klimaschutzmaßnahmen aus den Reihen der Rechtspopulisten kommt. Von den Abgeordneten dieser Parteien wiederum stehen demnach etwa zwei Drittel Klimaschutz und wissenschaftlichen Erkenntnissen zum menschengemachten Klimawandel skeptisch bis ablehnend gegenüber.

Hintergrund der Studie ist, dass rechtspopulistischen Parteien derzeit bei der Europawahl am 26. Mai deutliche Zugewinne vorhergesagt werden. Dies könne daher auch Auswirkungen auf den Klimaschutz in Europa haben, heißt es. Allerdings dürfte dies auch von den Koalitions- und Bündnisbildungen im neuen EU-Parlament abhängen.

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