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Altmaier: Internet muss freier und sicherer Raum für alle sein

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Internet-Begründer Berners-Lee stellt Vertrag gegen Missbrauch des Netzes vor

Berlin (AFP) – Das Internet muss ein freier und zugleich sicherer Raum für alle Menschen sein: Das hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zum Auftakt einer UN-Tagung in Berlin betont. Der Zugang zum Netz sei heute so wichtig wie der zu “Grundnahrungsmitteln, Elektrizität und Wasser”, zugleich müssten sich alle Menschen darauf verlassen können, dass ihre Daten nicht missbraucht werden, sagte Altmaier.

In der Bundeshauptstadt startete am Montag das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen. Bis Freitag werden mehr als 5000 Teilnehmer aus 163 Ländern erwartet, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und UN-Generalsekretär Antonio Guterres sowie zahlreiche ausländische Staatsgäste.

Das Netz müsse frei von Zensur, Überwachung, Diskriminierung und Propaganda sein, sagte Altmaier weiter. Mit der Tagung in Berlin solle eine weltweite Öffentlichkeit für dieses Thema geschaffen werden.

Der als Vater des Internets geltende britische Physiker Tim Berners-Lee stellte einen “Vertrag” gegen den Missbrauch des weltweiten Netzes vor. “Wenn wir jetzt nicht handeln, gemeinsam handeln, um das Netz vor jenen zu schützen, die ausbeuten, spalten und untergraben, dann riskieren wir, sein Potenzial für das Gute zu vergeben.” Der “Vertrag für das Internet” sei ein “Fahrplan für den Aufbau eines besseren Internets”.

Berners-Lee rief die Regierungen weltweit dazu auf, Gesetze und Regeln zu schärfen, und forderte von Unternehmen, das Streben nach Gewinn nicht auf Kosten von Menschenrechten und Demokratie durchzusetzen. Die Bürger müssten diejenigen an der Macht zur Verantwortung ziehen, sie müssten ihre digitalen Rechte einfordern und dabei helfen, online eine “gesunde Diskussion” zu pflegen.

Mehr als 150 Organisationen, darunter Konzerne wie Google, Microsoft und Facebook und Gruppen wie Reporter ohne Grenzen unterstützen den “Vertrag für das Internet”. Auch Deutschland und Frankreich stehen dahinter.

Auch Berners-Lee kam zum Internet Governance Forum. Er hatte im März 1989 einen Vorschlag für sein Datenaustauschsystem World Wide Web (WWW) präsentiert. Hintergrund war der Wunsch, den Datenaustausch unter Forschern zu vereinfachen. Mit seiner Idee schuf er jedoch zugleich die Grundlage für das heutige Internet, das die Kommunikation von Milliarden Menschen revolutionierte.

Der Digitalverband Bitkom lobte die Zusammensetzung des Forums mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Zudem seien auch die Entwicklungs- und Schwellenländer vertreten.

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