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Stoffpolitik

Autor des Beitrags: Carsten DietscheUmweltbetriebsprüfer


Stoffpolitiken legen als staatliche (ordnungsrechtliche) Instrumente Strategien für Unternehmen zum (freien) Zugang zu Rohstoffen auf den Weltmärkten fest.

Stoffe sind

  • chemische Reinstoffe in Form von Elementen, wie Tantal (Ta) oder dessen Verbindungen.
  • Gemische, die aus mindestens zwei Reinstoffen bestehen. Legierungen sind feste Gemische u.a. aus Metallen wie Ta.

Werkstoffe sind Gemische für die Produktion z.B. von Spielzeug und Stoffen. Sie sollten giftfrei sein. Die Nichteinhaltung von gesetzes- und unternehmenskonformen Stoffpolitiken gewinnt bei Werkstoffen zunehmend an Brisanz.

1. Beispiel: Verbotsstoffe im Umwelt-, Natur-, Arbeits- und Verbraucherschutz

Politiker, Sozialpartner der Wirtschaft, Verbraucherschützer u.a. verbieten für Spielzeuge problematische Flammhemmer und Weichmacher, zur Definition der Kunststoff-Eigenschaften.

2. Strategien zur Gewinnung von Rohstoffen, strategische Auswirkungen

Einerseits sind knappe Rohstoffe wichtige Bestandteile militärischer Hochtechnologien, z.B. Ta-Legierungen. Andererseits sind dies strategische Fragen, die Kriege verursachen können.

3. Beispiele für Rechtsgrundlagen in der EU

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) regelt Stoffverbote/-beschränkungen. Unternehmen sind verpflichtet, ihren Geschäftspartnern automatisch Auskünfte zu halbjährlich aktualisierten, gesetzlichen Stofflisten zu geben (Art. 33/1). Den Verbrauchern müssen sie auf Anfrage innerhalb von 45 Tagen Informationen zu den gleichen Stofflisten geben (Art. 33/2).
Die Richtlinien 2009/48/EG, 2011/65/EU (RoHS2) und 2000/53/EG (ELV) begrenzen die Verwendung bestimmter Stoffe für die Spielzeug-, Elektronik- bzw. Automobilindustrie.

4. Beispiele für Nicht-EU-Recht

Je nach Produkt und Aggregatzustand von Stoffen gelten Verbote/Beschränkungen u.a. für

  • Flüssigkeiten und Gase: United Nations Globally Harmonised System (UN GHS)
  • Feststoffe in Werkstoffen: China RoHS, China ELV, California’s Green Chemistry Program, US EPA Toxic Substances Control Act

5. Strategische Rohstoffe

In den USA börsennotierte Unternehmen müssen ab 2013 nach dem Dodd-Frank-Gesetz die Herkunft von Gold-, Tantal, Wolfram- und Zinnverbindungen aus der Lieferkette ermitteln.

6. Betriebliche Umsetzung nur zusammen mit Zulieferern

Im Rahmen ihrer CSR strukturieren Unternehmen z.B. per Umwelt- und Qualitätsmanagement die Umsetzung. Diese gelingt nur, wenn alle Lieferanten und Unterlieferanten vertraglich zur Berichterstattung z.B. in Datenbanken verpflichtet sind.

7. Links


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